Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
11.04.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Bund und Länder müssen die Grundsteuer schnell reformieren
Die Basis für die Berechnung der Grundsteuer in Deutschland gemäß den veralteten Vorschriften der Einheitsbewertung ist verfassungswidrig und muss bis Ende 2019 gesetzlich neu geregelt werden. Danach erhalten die Behörden eine Frist von fünf Jahren zur Umsetzung einer Grundsteuerreform. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.
11.04.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Schulangebot an den Bedürfnissen von Kindern und Eltern orientieren
Die SPD Ludwigshafen fordert eine konsequente Weiterentwicklung des Schulangebots in Ludwigshafen. So zeichne sich insbesondere im Grundschulbereich in einigen Stadtteilen bereits seit einiger Zeit ein räumlicher Engpass ab. Bei den weiterführenden Schulen zeige sich an den Anmeldezahlen neuer Schülerinnen und Schüler zum Schuljahr 2018/19 einmal mehr, dass geprüft werden müsse, ob die Einrichtung einer neuen Integrierten Gesamtschule möglich sei.
19.03.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD gratuliert Wolfgang van Vliet zum 60. Geburtstag
Am 20. März 2018 vollendet der ehemalige Stadtrat, Sozialdezernent und Bürgermeister der Stadt Ludwigshafen und jetzige Vorstand der GAG AG, Wolfgang van Vliet sein 60. Lebensjahr. „Wir gratulieren Wolfgang van Vliet ganz herzlich zu seinem runden Geburtstag, einer Persönlichkeit, die sich über Jahrzehnte mit viel Engagement für das Gemeinwohl und die sozialdemokratischen Werte eingesetzt hat und immer noch einsetzt. Der 60. Geburtstag des Jubilars ist ein guter Anlass ihm Respekt und Anerkennung für sein bisheriges Engagement in vielen Bereichen der Stadt und SPD zu bekunden“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider und die Vorsitzende der Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.
19.03.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Zustimmung zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2018
„Die SPD-Fraktion wird dem ersten Nachtragshaushaltsplan 2018 in der Stadtratssitzung am 19.03.2018 zustimmen“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Die Entwicklung ist zunächst erfreulich, der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt wird sich von den geplanten ca. 88 Mio auf ca. 70 Mio Euro reduzieren.
13.02.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Fortschreibung des Nahverkehrsplans aus dem Jahr 2004 zwingend notwendig
„Wir halten die Fortschreibung des Nahverkehrsplans aus dem Jahr 2004 zeitnah für zwingend notwendig. Und dies auch in Verbindung mit den vorgesehenen ÖPNV-Maßnahmen im Zuge der Baustellenzeit zum Abriss der Hochstraße Nord und dem Bau der Stadtstraße City West“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfaktion Hans Mindl.
