06.04.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

Interview mit Jutta Steinruck: „Lohse ist sehr weit weg von den Realitäten in den Stadtteilen“

Frau Steinruck, wie hat denn Ihr Sohn auf die Nominierung reagiert? Er ist sehr stolz und fest überzeugt, dass seine Mutter das Zeug zur Oberbürgermeisterin hat.

Was stimmt Sie zuversichtlich?Ich spüre auf der Straße eine Wechselstimmung. Menschen, die sagen, wir brauchen neuen Mut und neue Leidenschaft. Sie sagen mir auch: Frau Steinruck, Sie sind so leidenschaftlich und nah dran an den Menschen. Das brauchen wir jetzt.

Und diese Leidenschaft geht Amtsinhaberin Eva Lohse ab?Wenn ich den Menschen auf den Straßen zuhöre, ja. Aus meiner Sicht ist Eva Lohse sehr weit weg von den Realitäten in den Stadtteilen. Die Oberbürgermeisterin spricht nicht genug mit den Menschen.

Was muss besser werden in Ludwigshafen?Es muss mehr echte Bürgerbeteiligung geben. Deswegen habe ich mir vorgenommen, gemeinsam mit den Menschen der Stadt ein Zukunftswahlprogramm aufzustellen. Ich habe einen Masterplan im Kopf, ich habe meine Visionen für Ludwigshafen. Aber es geht ja nicht nur um mich, sondern um alle Menschen hier. Ich will alle einbeziehen.Die letzten beiden SPD-Bewerber, Ulrich Gaißmayer (2001) und Wolfgang van Vliet (2009), sind klar gescheitert. Was haben Sie aus deren Niederlagen gegen Lohse gelernt?Ich blicke in die Zukunft und sehe eine sehr motivierte Partei. Die breite Zustimmung für mich am Montagabend hat meine kühnsten Träume übertroffen. Wir können kämpfen, das haben wir bei der Landtagswahl gezeigt. Und wir sind fest überzeugt, dass wir die OB-Wahl gewinnen.

Sie haben Alt-OB Werner Ludwig, der Ludwigshafen 28 Jahre lang – von 1965 bis 1983 – regiert hat, als Vorbild bezeichnet. Warum?Er war immer hautnah bei den Menschen – wie kein Oberbürgermeister und keine Oberbürgermeisterin danach. Er war sehr verwurzelt hier, er war oft mit dem Fahrrad in der Stadt unterwegs und stets im Austausch mit den Leuten. Er saß nicht einfach im Rathausturm und hat sich mit dem einen oder anderen Spitzenfunktionär unterhalten oder mit Verbandsvertretern gesprochen. Er war wirklich draußen. Diese Bürgernähe braucht Ludwigshafen. So kann man ganz viel Unzufriedenheit bereits im Vorfeld verhindern. Dieses Fingerspitzengefühl vermisse ich bei der Amtsinhaberin. Sie lebt Bürgernähe nicht vor.Was nehmen Sie von Ihrem EU-Job mit nach Ludwigshafen?Die Erfahrung, parteiübergreifend die besten Ideen zusammenzufügen. Probleme sollten nicht durch die Parteibrille betrachtet und müssen zielführend angepackt werden. Das Beste für die Stadt im Blick haben – so muss ein OB arbeiten.

CDU-Chef Ernst Merkel lehnt sich weit aus dem Fenster und prognostiziert: Egal, wen die SPD aufstellt – Lohse gewinnt. Was sagen Sie dazu?Julia Klöckner hat sich auch schon als Ministerpräsidentin plakatieren lassen … Interview: Steffen Gierescher

(Rheinpfalz vom 06.04.2016)

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06.04.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

Steinruck soll Lohse entzaubern

Es bahnt sich ein Frauen-Duell an bei der Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr: Die SPD setzt auf Jutta Steinruck (53) als Herausforderin von Eva Lohse (60, CDU). Die Parteispitze hat die Europaabgeordnete am Montagabend als Kandidatin vorgeschlagen und gestern vorgestellt. Die gebürtige Ludwigshafenerin gibt sich selbstbewusst: „Ich trete an, um zu gewinnen.“

 Lauter gut gelaunte Genossen: Im Europa-Hotel hat sich die erste Garde der Ludwigshafener SPD versammelt, um zu verkünden, was längst alle Spatzen von den Dächern pfeifen: Jutta Steinruck soll den Chefsessel im Rathaus in der einst roten Hochburg zurückerobern – und Eva Lohse vom Thron stoßen. Das einstimmige Votum von Stadtratsfraktion und Stadtverbandsausschuss am Abend zuvor: Es wird als Zeichen der Geschlossenheit und neben dem Erfolg bei der Landtagswahl als Signal für den Wechsel gedeutet. Die in West aufgewachsene Bewerberin kassiert ein Lob nach dem anderen. „Jutta Steinruck ist unsere absolute Wunschkandidatin. Sie kann der Stadt Impulse geben“, sagt Parteichef David Schneider. „Sie ist sehr teamorientiert. Sie kann eine Mannschaft führen, spielt auf Sieg und ist das Beste, was Ludwigshafen passieren kann“, sagt Kämmerer Dieter Feid. „Sie kann gut mit den Menschen und ist sehr zielorientiert“, sagt Schneiders Stellvertreterin Anke Simon. Und Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger meint: „Sie ist genau die Richtige.“ Steinruck selbst nennt die glatte Nominierung „einen riesigen Motivationsschub“. Sie sei eine leidenschaftliche Ludwigshafenerin, tief verwurzelt in ihrer Heimatstadt, die neuen Mut und ein neues Selbstbewusstsein brauche. Für ihr Programm wolle sie sich Zeit nehmen, um direkt mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Es solle nicht am Reißbrett oder im stillen Kämmerlein, sondern mit den Menschen vor Ort gestaltet werden. Noch sei es zu früh, ihren „Masterplan“ vorzulegen. „Es ist legitim, erst mal zuzuhören. Wir wollen die Zeit bis zur Wahl nicht im Dauerwahlkampfmodus verbringen.“ Die Bevölkerung stärker als bisher an Entscheidungen beteiligen sei eines ihrer zentralen Ziele. „Ich will nah bei den Menschen sein und nicht aus dem Rathaus aus der Ferne regieren“, sagt die geschiedene Mutter eines 22-Jährigen, der in Kaiserslautern Physik studiert. Eine Spitze gegen Lohse, der sie vorwirft, nicht bürgernah zu sein. Als Städtetagspräsidentin sorge die Amtsinhaberin vorwiegend außerhalb der Stadtgrenzen für Schlagzeilen. „Die Ludwigshafener haben mehr verdient“, kritisiert Steinruck. Ohne konkreter zu werden, nennt sie einige Felder, die sie beackern und neu bestellen will: den Stadtumbau, den Arbeits- und Wohnungsmarkt sowie die Themen Migration und Integration.

Als ehemaliges Mitglied des Stadtrats (1999 bis 2009) und des Landtags (2006 bis 2009) kenne sie die Kommunalpolitik aus dem Effeff. Trotz ihrer Arbeit im EU-Parlament habe sie den Bezug zu Ludwigshafen nie verloren. Zwischen Straßburg, Brüssel und ihrem Wahlkreis zu pendeln, empfindet Steinruck nicht als Belastung. Das sei Teil ihres Jobs. Als einstige DGB-Vorsitzende in der Vorder- und Südpfalz (2004 bis 2011) sei sie auch in Gewerkschaftskreisen gut vernetzt.

Bestätigen sollen die rund 1500 SPD-Mitglieder Steinrucks Kandidatur bei einer Vollversammlung im Herbst – ein Novum. Lohse sagte gestern, dass sie sich am Jahresende zu ihrer Zukunft äußern werde. Ihre dritte Bewerbung gilt als reine Formsache. Ein OB-Wahltermin steht noch nicht fest.

(Rheinpfalz vom 06.04.2016)

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21.02.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD Mundenheim: Kontrollen: CDU springt auf den fahrenden Zug in Mundenheim auf

„Wir freuen uns, dass die CDU jetzt auch, auf den bereits schon seit Monaten fahrenden Zug hinsichtlich der von der SPD geforderten Kontrollen in Mundenheim aufgesprungen ist“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion. Dies gilt sowohl für Kontrollen durch die Polizei und der Ludwigshafener Ordnungsbehörde, was die Gaststätten, als auch den Zedtwitzpark betrifft.

Es ist der Vorgehensweise von Ortsvorsteherin Anke Simon, MdL zu verdanken, die sich zeitnah der Thematik angenommen hat und auf deren Forderung, der Kontroll-druck auch im Zedtwitzpark entstanden ist.

Scharff: „Es ist erstaunlich, dass die CDU Mundenheim immer dann besonders aktiv wird, wenn Wahlen vor der Tür stehen.  Wir von Seiten der SPD mit unserer Ortsvorsteherin Anke Simon arbeiten kontinuierlich das ganze Jahr im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Wir stehen jederzeit für Bürgernähe und Verlässlichkeit. Wir reden nicht nur darüber, wir setzen dies auch um“.

Die SPD Mundenheim dankt der Polizei und der städtischen Ordnungsbehörde für ihre Kontrolleinsätze und sichert eine weitere gute Zusammenarbeit im Interesse des Stadtteiles zu.

Besonders dem verletzten Polizeibeamten wünschen wir eine baldige und vollständige Genesung.

04.02.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

Wohnungsbau: SPD begrüßt Förderung

„Die Ludwigshafener SPD begrüßt den Vorstoß von Bundesbauministerin Barbara Hendricks, die Bundeszuschüsse für den sozialen Wohnungsbau auf zwei Milliarden Euro pro Jahr zu verdoppeln. Kostengünstige Mietwohnungen werden vor allem in den Städten dringend gebraucht“, erklärt Stadtverbandsvorsitzender David Schneider. „Wir haben in der Vergangenheit wiederholt auf die angespannte Situation hier in Ludwigshafen hingewiesen. Wir brauchen dringend zusätzlichen kostengünstigen Wohnraum, und zwar für alle, die aufgrund der finanziellen Möglichkeiten darauf angewiesen sind.“ Das Anfang November im Stadtrat vorgestellte Maßnahmenpaket sei ein Schritt in die richtige Richtung. „Wir haben immer betont, dass dessen Umsetzung nur mit Fördermitteln machbar ist“, so Schneider. Für die Einwände einiger Haushaltspolitiker von CDU und CSU gegen eine Erhöhung der Fördermittel habe er kein Verständnis.

(Rheinpfalz vom 04.02.2016)

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29.11.2015 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD Vorderpfalz: Votum für Wegner

Delegierte bestätigen Rechtsanwalt als Vorsitzenden

Martin Wegner wird weitere zwei Jahre die SPD Vorderpfalz führen. Die Delegierten bestätigten den 48 Jahre alten Rechtsanwalt am Donnerstagabend als Vorsitzenden des Unterbezirks, in dem die Sozialdemokraten aus Frankenthal, Ludwigshafen, Speyer und dem Rhein-Pfalz-Kreis organisiert sind.

63 der 77 anwesenden Genossen gaben dem Ludwigshafener Juristen im Dathenushaus in Frankenthal ihre Stimme. Wegner erreichte damit bei der Neuwahl des geschäftsführenden Vorstands das schlechteste Ergebnis aller Kandidaten. Seine Stellvertreter – die Frankenthalerin Aylin Höppner, der Schifferstadter Hubert Boßle und der Speyerer Landtagsabgeordnete Walter Feiniler – sammelten acht beziehungsweise elf Ja-Stimmen mehr. Wegner führte sein Abschneiden im Gespräch mit der RHEINPFALZ auch auf die in seiner Rede vor dem Wahlgang skizzierten Standpunkte zurück. Der Rechtsanwalt hatte sich unter anderem als entschiedener Gegner der geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA präsentiert und die Verwendung der Begriffe „Strom“ und „Krise“ im Zusammenhang mit Flüchtlingen als Ausdruck einer „falschen Perspektive“ bezeichnet. „Wenn einer Stadt mit rund 160.000 Einwohnern wie Ludwigshafen 2000 Asylsuchende zugewiesen werden, ist das wirklich ein Strom oder eine Krise?“, fragte Wegner.

Für die Landtagswahl rief der Unterbezirkschef dazu auf, die Ministerpräsidentin zu unterstützen: „Damit Malu Dreyer ihre Arbeit fortsetzen kann: Lasst uns gehen, lasst uns rennen!“ Rheinland-Pfalz müsse „Bildungsland Nummer eins“ bleiben. Wegner unterstrich zudem, dass bei den Verhandlungen zur Neuordnung der Finanzströme zwischen Bund, Ländern und Kommunen die Städte und Kreise „nicht am Katzentisch sitzen dürfen“.

Finanziell steht der Unterbezirk auf soliden Füßen, bei allerdings sinkenden Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen. Hauptausgabeposten der zurückliegenden beiden Jahre waren die Wahlkämpfe der Partei. (örg/Archivfoto: privat)

Der Vorstand

Vorsitzender: Martin Wegner; (Ludwigshafen); Stellvertreter: Hubert Boßle (Schifferstadt), Aylin Höppner (Frankenthal), Walter Feiniler (Speyer); Kassierer: Jürgen Kofink (Ludwigshafen); Schriftführerin: Julia Troubal (Mutterstadt).

​(Rheinpfalz vom 28.11.2015)

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