Nachrichten zum Thema Allgemein
09.11.2009 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Unterbezirksvorsitzender Günther Ramsauer zum Ausgang der Bundestagswahl
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein anstrengender und ereignisreicher Wahlkampf liegt hinter uns. Als Vorsitzender der SPD-Unterbezirks Vorderpfalz möchte ich mich bei all unseren Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für ihr Vertrauen bedanken. Unseren Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern gilt mein besonderer Dank für ihr unermüdliches Engagement.
Gerade für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich hier vor Ort für die SPD und unsere Direktkandidatin Doris Barnett eingesetzt haben, ist das Ergebnis natürlich eine bittere Enttäuschung. Wir haben alle bis zum Schluss hart dafür gekämpft, daß die SPD im Bund weiter regieren kann. Entschlossen, die Menschen von den Zielen und dem Programm der SPD zu überzeugen, die klaren Unterschiede zu Schwarz-Gelb heraus zu stellen. Das ist leider nicht gelungen.
Jetzt heißt es, nach vorne zu schauen. In den nächsten vier Jahren werden wir unsere Aufgabe im Deutschen Bundestag als gestaltende, treibende Kraft in der Opposition wahrnehmen. Dabei setzen wir nach wie vor auf unsere Abgeordnete aus der Region, Doris Barnett. Für die SPD im Bund steht nun eine Phase der personellen Erneuerung an: der Dresdner Parteitag vom 13. bis 15. November wird dazu wichtige Entscheidungen treffen. Ich bin zuversichtlich, dass die SPD auch in Zukunft eine gestaltende Kraft in Deutschland sein wird, auch mit Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern in wichtigen Positionen im Bundestag und in der Partei.
Die erfolgreiche Politik, gestaltet von der SPD-geführten Landesregierung hier in Rheinland-Pfalz, macht uns zuversichtlich. Die Menschen im Land haben vor drei Jahren Kurt Beck und die SPD gewählt, weil sie von unseren Ideen überzeugt sind. Wir zeigen, dass eine moderne, gerechte Politik möglich ist, die sich um die Bedürfnisse der Menschen kümmert. In vielen Bereichen, etwa in der Bildungspolitik, ist Rheinland-Pfalz Vorreiter. Wir haben mit kostenlosen Kindergartenplätzen, einem flächendeckenden Angebot an Ganztagsschulen und einem kostenfreien Zugang zum Hochschulstudium Standards geschaffen. Diese erfolgreiche Politik wollen wir hier im Land weiter gestalten und gemeinsam dafür kämpfen, dass die SPD bei der nächsten Landtagswahl allemal und bei den kommenden Bundestagswahlen auch wieder das Vertrauen der Menschen gewinnt.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr
Günther Ramsauer
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Vorderpfalz
16.03.2009 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Günther Ramsauer begrüßt soziale Wohnraumförderung des Landes
Auf der Grundlage eines Antrages der SPD-Fraktion berichtete die Landesregierung in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses über die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung durch das Land Rheinland-Pfalz.
Günther Ramsauer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, begrüßt die berichteten Entwicklungen:
Ein Kreditvolumen von maximal 137 Millionen Euro macht die Bedeutung des Programms deutlich. Die Umstellung der Förderung beim Eigentumsprogramm von Landesdarlehen auf Zinszuschüsse erweist sich als ökonomisch sinnvoll. Angesichts der aktuell kritischen Wirtschaftssituation ist das Gesamtprogramm ein konjunkturpolitisch wichtiges Signal, das zur Stabilisierung der Wirtschaft beitragen kann. Besonders erfreulich ist aus unserer Sicht, dass die soziale Stoßrichtung des Programms durch die günstige Zinsentwicklung noch verstärkt wird. Durch die Subventionierung der Zinsen bei der Bildung von Wohneigentum werden über einen langen Zeitraum von 15 Jahren niedrige Zinsen von 1,9 über 2,5 und schließlich 3,4 % für jeweils 5 Jahre garantiert. Diese Planungssicherheit kommt besonders jungen Familien zugute. Auch in den Schwerpunkten der vor allem ökologisch orientierten Modernisierung und des Mietwohnungsprogramms sind die Konditionen gegenüber dem Vorjahr verbessert. – Mit diesem Programm betreibt das Land eine sozial und ökonomisch höchst sinnvolle Förderung“, so Günther Ramsauer.
30.01.2009 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Grußwort des Unterbezirksvorsitzenden Günther Ramsauer
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
2009 gilt bereits jetzt als das Superwahljahr, so oft werden wir in den nächsten Monaten an die Urnen gebeten. Die Menschen werden uns daran messen, wie erfolgreich wir für unsere Überzeugungen gearbeitet haben. Deshalb bin ich froh, dass die SPD im Unterbezirk Vorderpfalz inhaltlich und personell für das Superwahljahr 2009 hervorragend aufgestellt ist. Die Nominierung unserer Bundestagsabgeordneten Doris Barnett für eine weitere Wahlperiode mit überragendem Ergebnis war schon fast eine Selbstverständlichkeit. Ich bin sicher, wir können gemeinsam den Wahlkreis halten. Gar nicht selbstverständlich, aber sensationell gut, war es, dass es uns gelungen ist, Jutta Steinruck auf Platz 7 der Bundesliste für die Europawahl durchzusetzen. Damit steht so gut wie fest, dass wir ab Herbst 2009 auch eine Europaabgeordnete in unseren Reihen haben werden.
Die überzeugenden Kandidatennominierungen von Wolfgang van Vliet für die OB-Wahl in Ludwigshafen und von Gordon Emrich für das Amt des Landrates werden gestützt durch gute Ratslisten. Für die Stadträte in Ludwigshafen und Frankenthal haben wir mit Heike Scharfenberger und Beate Steeg zwei Powerfrauen in der vorderen Linie. Dass der Kreisverband demnächst eine ebenso starke Mannschaft präsentieren wird, dessen bin ich mir sicher. Jedenfalls hat sich der bisherige und möglicherweise auch nächste Fraktionsvorsitzende im Kreistag Hans-Dieter Schneider auch als Mutterstadter Bürgermeister schon hohes Ansehen verschafft. Sie alle leisten gute Arbeit für unser Gemeinwesen.
Auf dieser Grundlage können wir gut gerüstet in den Wahlkampf für die Kommunal- und Europawahlen am 7. Juni und die Bundestagswahl am 27. Oktober gehen und um Unterstützung für unsere Kandidatinnen und Kandidaten werben.
Dabei geht es im Juni nicht nur um die Gemeinde- bzw. Stadträte und den Bezirkstag sowie die beiden Spitzenpositionen in Stadt und Kreis. Auch die Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher/innen sind neu zu wählen. In Maxdorf hat Marie-Luise Klein beste Aussichten, Verbandsbürgermeisterin zu werden. Auch über die Zusammensetzung des Bezirkstags, des pfälzischen Regionalparlaments, wird am 7. Juni entschieden. Hier bitte ich Sie als Spitzenkandidat der SPD Pfalz ganz persönlich um Ihr Vertrauen. Unterstützen Sie die SPD bei den Kommunalwahlen mit Ihrer Stimme – für eine gute Politik in Ludwigshafen, Frankenthal, dem Rhein-Pfalz-Kreis und der Pfalz.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, vieles ist zur Zeit schwierig. Aber, wo ein Wille ist, wo Bewegung ist, wo wir uns engagieren, gibt es Wege zum Erfolg.
Herzlich
Ihr
Günther Ramsauer
29.07.2008 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Gedenkfeier zum 100. Todestag des "Roten Pfalzgrafen" Franz Josef Erhart
Am 20. Juli 2008, dem hundertsten Todestag von Franz Josef Erhart, legten Mitglieder der Ludwigshafener SPD und der Freireligiösen Gemeinde einen Kranz an seinem Grab auf dem Hauptfriedhof nieder.
28.02.2008 in Allgemein von Jusos Ludwigshafen
Jusos gegen Betreuungsgeld
Die Jusos Ludwigshafen begrüßen den Ausbau des Betreuungsangebots für unter Dreijährige und den geplanten Rechtsanspruch.
Gleichzeitig sprechen sie sich deutlich gegen eine Einführung des Betreuungsgeldes aus.
