Nachrichten zum Thema Landespolitik
23.11.2014 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Ein Jegliches hat seine Zeit…
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 17.Dezember 2014 werde ich die politische Bühne als hauptberufliches Mitglied des Landtags verlassen, mich auf mein Engagement im Bezirkstag der Pfalz und seiner Einrichtungen, so wie auf einige Ehrenämter im kirchlichen Bereich beschränken, als Pensionist Familienvater, und Opa sein.
Meine Nachfolgerin im Landtag wird am 18.12. Heike Scharfenberger werden. Ihr wünsche ich viel Erfolg !
18.11.2014 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
Partei-Amt für Feid
Mit fast 97 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde Stadtkämmerer Dieter Feid zum neuen Schatzmeister der Landes-SPD gewählt. Dies teilte der SPD-Stadtverband jetzt mit. Feid tritt die Nachfolge des in Mainz mit viel Applaus verabschiedeten Günther Ramsauer an. Ramsauer gibt in Kürze sein Landtagsmandat ab. Mit guten Ergebnissen wurden laut SPD-Sprecher Gregory Scholz zudem die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett sowie die Stadträtin Hayat Erten als Beisitzerinnen im Vorstand bestätigt.
"Die SPD Ludwigshafen kann mit diesen Ergebnissen ihren Einfluss in die Partei- und Landesspitze behaupten und diesen weiterhin zum Wohle Ludwigshafens nutzen", zeigte sich der Parteivorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider, sehr zufrieden. Die Ludwigshafener Sozialdemokraten seien vom Parteitag sehr angetan gewesen, so Scholz: "Die Parteispitze hat eine gute Mischung aus Angriff und inhaltlicher Positionierung hinbekommen", so Scholz.
16.11.2014 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD-Landesparteitag: Tolle Ergebnisse für Ludwigshafen
Mit beeindruckenden 97 Prozent wurde gestern der Kämmerer der Stadt Ludwigshafen, Dieter Feid, zum neuen Schatzmeister der Landes-SPD gewählt. Er tritt somit die Nachfolge des mit großem Applaus verabschiedeten Günther Ramsauers an. Mit guten Ergebnissen wurden zudem die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett sowie die Stadträtin Hayat Erten als Beisitzerinnen im Vorstand bestätigt.
„Die SPD Ludwigshafen kann mit diesen Ergebnissen ihren Einfluss in die Partei- und Landesspitze behaupten und diesen weiterhin zum Wohle Ludwigshafens nutzen“, zeigt sich der Parteivorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider, sehr zufrieden.
Auch insgesamt sind die Ludwigshafener Sozialdemokraten vom Parteitag sehr angetan: „Die Parteispitze hat gestern eine gute Mischung aus Angriff und inhaltlicher Positionierung hinbekommen“, so der gestrige Delegierte und Pressesprecher der SPD Ludwigshafen, Gregory Scholz.
05.06.2013 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Ramsauer: Landtag hat funktionsfähigen Liquiditätspool klar geregelt
Zu dem heute vom Landtag zu beratenden Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung der Landeshaushaltsordnung nimmt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günther Ramsauer, wie folgt Stellung:
"Mit ihrem Antrag will die CDU ein Thema in der Öffentlichkeit am Leben erhalten, das der Landtag auf allen formellen und informellen Ebenen in zahlreichen Beratungen einschließlich einer Expertenanhörung seriös und durchdringend behandelt hat. Mit den Beschlüssen des Landtags zu expliziten Bestimmungen im Landeshaushaltsgesetz und der vom Haushalts- und Finanzausschuss beschlossenen Verordnung der Landesregierung zu den Grundsätzen der Durchführung eines zentralen Liquiditätsmanagements für die Landesgesellschaften hat es eine gute, abschließende Regelung erhalten. Diese Regelung sichert die Funktion des sogenannten Liquipools, insofern sie einen negativen Saldenausgleich durch das Land ermöglicht, und sie sorgt für Transparenz, denn die Landesregierung muss den Haushalts- und Finanzausschuss regelmäßig unterrichten und für größere Maßnahmen der Investitionszwischenfinanzierung auch seine Zustimmung erhalten. Damit sind die Rechte des Haushaltsgesetzgebers umfassend gewahrt. Eine Vermischung von Liquiditätssicherung und Deckungsmitteln ist ausgeschlossen.
31.05.2013 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Land fördert kleine Baumaßnahmen von Sportvereinen
Im Rahmen des „Sonderförderprogramms zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Sportvereine“ unterstützt die Landesregierung in diesem Jahr über 140 Investitionsmaßnahmen von vereinseigenen Sportstätten mit 2,2 Millionen Euro. Die Gelder werden gemeinsam mit dem Landessportbund bewilligt. Davon profitieren auch zahlreiche Vereine in der Vorderpfalz, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm von Sportminister Roger Lewentz erfahren hat.
