Nachrichten zum Thema Landespolitik
16.01.2013 in Landespolitik von Jusos Ludwigshafen
Wir gratulieren unserer neuen Ministerpräsidentin!
Liebe Malu,
Die Jusos Ludwigshafen gratulieren dir ganz herzlich zu deiner Wahl zur ersten Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz! Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit dir für unser schönes Land und seine Bürgerinnen und Bürger.
Unser Dank geht an Kurt für die jahrelange gute Arbeit. Er war immer ein gern gesehener Gast in Ludwigshafen und die Zusammenarbeit mit ihm hat Spaß gemacht.
In diesem Sinne wünschen wir euch beiden alles Gute!
Jusos Ludwigshafen
24.05.2012 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Geld vom Land für die Verbandsgemeinde Maxdorf
Die Verbandsgemeinde Maxdorf erhält vom Land Rheinland-Pfalz Fördergelder von insgesamt 186.000 €, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm aus dem Innenministerium erfahren hat. Davon entfallen 163.000€ auf Maßnahmen am Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Maxdorf, 23.000 € werden für Maßnahmen auf dem Friedhof in der Ortsgemeinde Fußgönheim zur Verfügung gestellt. „Ich freue mich, dass die Gemeinde mit den Landesgeldern notwendige Sanierungsmaßnahmen durchführen kann, um ihre Gebäude zu sanieren Service und Bürgernähe weiter zu verbessern“, erklärt Hannelore Klamm.
24.05.2012 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Landesregierung fördert Baumaßnahmen – Hannelore Klamm: wichtige Unterstützung für unsere Vereine
Auch in diesem Jahr unterstützt die rheinland-pfälzische Landesregierung Bauprojekte kommunaler Vereine über das Sonderprogramm 2012 zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Sportvereine. „Mit dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Sportvereine leistet das Land Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und Ausbau der Sportstätten in den Gemeinden“, sagte Hannelore Klamm, SPD-Landtagsabgeordnete.
29.02.2012 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Hitzige Debatte um Landeshaushalt
Die Debatte um den Landeshaushalt hatte im Landtag Ende Februar erwartungsgemäß zu hitzigen Diskussionen zwischen Regierung und Opposition geführt. SPD und Grüne kritisierten die Vorschläge der CDU, die zu einem verfassungswidrigen Haushalt führen würden. „Die Forderungen der CDU belaufen sich auf eine Summe von 1,9 Mrd. Euro bis 2016“, kritisierte Hendrik Hering.
14.05.2011 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Schweitzer: Raus aus dem Wahlkampfbus, Frau Klöckner! Jetzt beginnt die Arbeit!
Zum heutigen Interview in der Rhein-Zeitung mit der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:
„Unmittelbar vor Beginn der Legislaturperiode zeigt sich die CDU-Vorsitzende Julia Klöckner verblüffend schlecht vorbereitet auf die Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag.
Sie hat offensichtlich die Zeit nach dem Wahlsonntag nicht zum landespolitischen Substanzaufbau genutzt, sondern verharrt stattdessen im Wahlkampfsprech. An hausgemachten Problemen mangelt es indes nicht:
Frau Klöckner wird im Landtag inmitten einer CDU-Fraktion sitzen, die sie im Wahlkampf wie die ‚peinliche Verwandtschaft vom Land’ behandelte.
Ihre ‚Schattenkabinett-No-Names’ sind längst weiter gezogen. Frau Klöckner muss nun mit den Brachts, Lichts und Weilands agieren, denen sie allesamt nicht zutraut, Regierungsverantwortung zu übernehmen“, stellt der SPD-Generalsekretär fest.
