Nachrichten zum Thema Landespolitik
12.05.2011 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Ergebnisse der Wahlen zum Geschäftsführenden Vorstand der SPD-Landtagsfraktion am 11. Mai 2011
Die SPD-Fraktion hat am 11. Mai 2011 ihren neuen Geschäftsführenden Vorstand gewählt: Fraktionsvorsitzender wird Hendrik Hering, Parlamentarische Geschäftsführerin Barbara Schleicher-Rothmund. Als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Ulla Brede-Hoffmann, Alexander Fuhr, Carsten Pörksen, Günther Ramsauer und Astrid Schmitt gewählt. Justitiar wird Clemens Hoch.
09.05.2011 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Parteitag stimmt Koalitionsvertrag zu
Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz im Bürgerhaus Mainz-Hechtsheim. Mit überwältigendem Mehrheit und bei nur drei Gegenstimmen durch die Delegierten des außerordentlichen Parteitags der SPD Rheinland-Pfalz dem rot-grünem Koalitionsvertrag zugestimmt.
05.02.2011 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
„Wahrheitsbarometer“: Jetzt checkt die SPD die CDU
50 Tage vor der Wahl setzt die SPD Rheinland-Pfalz mit einer neuen Rubrik auf ihrer Website www.spd-rlp.de den falschen Behauptungen von Julia Klöckner und der CDU Zahlen und Fakten entgegnen.
„Wir registrieren eine Zunahme von falschen Behauptungen und Unterstellungen, die gebetsmühlenartig vom politischen Mitbewerber in der Öffentlichkeit wiederholt werden. Um den Bürgerinnen und Bürgern eine Möglichkeit zu geben, diese Aussagen zu überprüfen, haben wir auf unserer Website einen Faktencheck eingerichtet“, erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab.
02.02.2011 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Ramsauer: SPD wird den von CDU&FDP gestellten Antrag auf Ministeranklage ablehnen
Zum heute angekündigten Antrag auf Ministeranklage seitens CDU&FDP nimmt Günther Ramsauer, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Stellung:
06.11.2010 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Kurt Beck mit Traumergebnis zum Spitzenkandidaten gewählt
Landesvertreterversammlung für die Landtagswahl 2011
Mit einem Traumergebnis von 99,7 Prozent wurde heute der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt. Von den 385 gültigen Stimmen bei der Wahl entfielen 384 auf Kurt Beck. Der SPD-Landesvorsitzende und amtierende Ministerpräsident steht damit erneut an der Spitze seiner Partei im Landtagswahlkampf.
