Nachrichten zum Thema Kommunales
16.10.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Unermüdlich geackert
Die künftige Ludwigshafener OB Jutta Steinruck (SPD) hat im Wahlkampf Stehvermögen bewiesen
Die SPD-Kandidatin Jutta Steinruck (55) hat sich im zweiten Wahlgang am Sonntag gegen CDU-Mitbewerber Peter Uebel bei der Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen durchgesetzt. Die Europaabgeordnete hat nach 16 Jahren das Rathaus für die Genossen zurückerobert und wird ab Januar als OB auf Eva Lohse (61, CDU) folgen.
Ihr Wahlslogan „Jutta macht’s“ hat sich bewahrheitet. Bei ihrer Nominierung hatte die Sozialdemokratin von der Ludwigshafener Parteibasis ein Halskettchen mit dem Anker aus dem Stadtwappen als Talisman geschenkt bekommen. Dazu kann sie im neuen Jahr nun die echte Amtskette einer Ludwigshafener OB tragen. Steinruck stammt aus Ludwigshafen. Sie wuchs im kleinsten Stadtteil West auf, einem sozialen Brennpunkt. Und dort lebt sie auch heute noch, wenn sie in der Stadt ist. Denn Steinruck ist als SPD-Europaabgeordnete auch viel in Brüssel und Straßburg sowie auf Dienstreisen unterwegs. Doch mit dem Wahlsieg wird sie das Mandat und ihren Sitz im Europaparlament aufgeben.
16.10.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Jutta Steinruck erobert Rathaus für SPD zurück
Nach 16 Jahren stellt die SPD wieder das Oberhaupt der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz. Die Sozialdemokratin Jutta Steinruck hat gestern die OB-Stichwahl klar mit 58,1 Prozent der Stimmen gewonnen und ihren CDU-Konkurrenten Peter Uebel (41,9 Prozent) deutlich geschlagen.
Schon im ersten Wahlgang vor drei Wochen lag die 55-jährige Europaabgeordnete Steinruck mit 8,2 Prozentpunkten klar vorne, bei der Stichwahl gestern distanzierte sie ihren Konkurrenten noch deutlicher. Am Ende ging sie mit gut 16 Prozentpunkten Vorsprung über die Ziellinie. Der Jubel bei der Ludwigshafener SPD war riesengroß.
13.10.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„CDU Mundenheim springt wieder einmal auf einen fahrenden Zug auf“
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„Die CDU Mundenheim hat es offensichtlich erst jetzt mitbekommen, dass im April diesen Jahres bereits im Stadtrat ein Antrag, der auch die Quartiersentwicklung im Einweisungsgebiet Mundenheim betrifft, verabschiedet wurde“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion auf die Pressemeldung der CDU. Scharff: „Der Zug ist schon an Fahren, da hätte die Mundenheimer CDU früher zusteigen sollen“.
In dem Antrag im Stadtrat wird die Verwaltung unter anderem aufgefordert zu prüfen, ob die derzeitige Belegung in den Einweisungsgebiet Kropsburg-/ Flurstraße durch geeignete Maßnahmen weiter reduziert werden kann und wie, durch kurzfristige bauliche Maßnahmen das Wohnumfeld sowie die hygienischen Zustände in dem Einweisungsgebiet verbessert werden können. Darüber wurde die Verwaltung aufgefordert, die verbliebenen völlig maroden Reihenhäuser Flurstraße 7, 9 und 13 sowie Kropsburgstraße 10 und 12 zügig abzureißen und auf den so freiwerdenden Flächen dieses Einweisungsgebietes neuen Wohnraum zu schaffen bzw. schaffen zu lassen. Ebenso soll die Verwaltung prüfen, ob nach einem Komplettabriss der Wohnungen an der Flurstrasse/ Kropsburgstrasse der Bau neuer Einfachbauten, analog den jetzigen Flüchtlings-Punkthäusern, kostengünstiger als eine Fortsetzung der baulichen Ertüchtigung der alten Bestandsgebäude wäre. Des Weiteren müssen Überlegungen erfolgen, ob solche Maßnahmen auch von privaten Investoren bzw. der GAG umgesetzt werden können und anschließend eine Anmietung durch die Stadt erfolgen kann.
„Richtig und gut ist, dass in den letzten 10 Jahren viele Menschen im Obdach wieder in andere Wohnformen untergebracht werden konnten und weitaus weniger Menschen heute dort leben. Die SPD unterstützt die weiteren Bemühungen der Verwaltung, dass sie mit allem Nachdruck versucht, Obdachlosigkeit erst gar nicht entstehen zu lassen“, betont Scharff. Scharff: „Die Forderungen im Stadtrats-Antrag sind sicherlich nicht einfach umzusetzen, da viele Bereiche mitarbeiten müssen. Die Verwaltung muss aber die Führungsrolle übernehmen und zielorientiert die Dinge weiter vorantreiben. Hierbei wird sie die SPD gerne weiterhin unterstützen“.
01.10.2017 in Kommunales
Mit Ihrer Stimmabgabe - Jutta Steinruck unterstützen
Die Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürger sind am 15.Oktober 2017 zu einer Stichwahl aufgerufen, weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit von über 50% erreichte.
SPD Kandidatin Jutta Steinruck erhielt 48,3 Prozent und der CDU Kandidat Dr. Peter Uebel 40,1 Prozent. Der SPD Ortsverein Oppau, Edigheim, Pfingstweide, bittet die Wählerinnen und Wähler am 15. Oktober bei der Stichwahl, sich für Jutta Steinruck als Oberbürgermeisterin zu entscheiden. Jutta Steinruck ist eine Kandidatin, die mit der SPD Stadtratsfraktion sozialdemokratische Politik in Ludwigshafen umsetzen kann.
Hier ein Hinweis, wie die Wählerinnen und Wähler ihr Wahlrecht ausüben können und was zu beachten ist:
Für die zweite Runde der Oberbürgermeisterwahl, in der die Entscheidung zwischen Jutta Steinruck (SPD) und Dr. Peter Uebel (CDU) fällt, können die Bürger in dringenden Fällen ihren Stimmzettel bereits ab kommenden Freitag 29. September im Briefwahlamt im Rathaus Innenstadt 1.OG ausfüllen.
Was ist weiter zu beachten:
Ab sofort können auch per Online www.ludwigshafen.de Briefwahlunterlagen angefordert werden.
-Ab kommenden Freitag erhalten auch die Bürger ihre Briefwahlunterlagen, die sie bereits vor dem ersten Wahlgang für die Stichwahl am 15. Oktober beantragt hatten. Wer nicht mehr sicher ist, ob er dies gemacht hat, kann sich beim Wahlamt Tel. 0621 504-3830 vergewissern.
-Nach einem Antrag für die Briefwahl zur Stichwahl können die Bürger jedoch nicht mehr umschwenken. Eine Stimmabgabe im Wahllokal ist dann nicht mehr möglich.
-Im Wahlamt Rathaus 1.OG sind Briefwahlanträge bis Freitag 13.Oktober, 18 Uhr möglich.
-Grundsätzlich sind für Alle, die keine Briefwahl beantragt haben, in den Wahllokalen das Wählen mit Personalausweis oder der Wahlbenachrichtigung vom letzten Mal möglich.
-Achtung wer das letzte Mal für die Stichwahl auf der Wahlbenachrichtigung kein Kreuzchen gemacht hat, bekommt auch keine Briefwahlunterlagen zugeschickt. Der hat aber die Möglichkeit ins Wahllokal zu gehen oder nochmals für die Oberbürgermeisterwahl am 15.Oktober rechtzeitig Briefwahl zu beantragen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Festigen Sie bei der Stichwahl das gute Ergebnis von Jutta Steinrück, in dem Sie wählen gehen! Wer nicht wählen geht, vergibt die Chance in Ludwigshafen für weitere acht Jahre keine SPD geführte Stadtspitze zu haben.
- SPD Ortsverein Oppau, Edigheim, Pfingstweide dankt schon jetzt für Ihr Kreuzchen bei Jutta Steinruck.
27.09.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Scharff als Unterbezirksvorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen im SPD Unterbezirk Vorderpfalz bestätigt
Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.
In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen ein wie die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn. Hier fordert die AFA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen. Durch die Nichteinhaltung des Mindestlohnes gehen dem Staat Millionen an Lohnsteuer verloren, aber auch die Sozialversicherungen werden um Einnahmen betrogen. Das ist kein Kavaliersdelikt und der Staat sollte schnell handeln um dies zu vermeiden.
Auf die Tagesordnung setzte Scharff auch einen bereits beschlossenen Antrag der AFA, die Wiedereinführung der paritätischen Zahlung der Krankenkassenbeiträge. Die Kostenbelastung der Krankenkassenbeiträge müssen wieder durch Arbeitnehmer / Innen und Arbeitgeber in gleicher Höhe bezahlt werden. Dies muss bis zur Erledigung ein Dauerthema werden.
In der Zukunft will sich der AFA Unterbezirk auch verstärkt dem Thema Arbeit 4.O annehmen. Hier befürchtet der Verband, dass dies viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeitslos machen könnte und dies auf allen Ebenen und Bereichen.
Dem wieder gewählten Vorsitzenden Holger Scharff wurden als Stellvertreter Ronny Vigna und Kai-Uwe Büchner an die Seite gestellt. Der Vorstand wird ergänzt durch Michael Hwasta, Jürgen Kofink, Frank Meier, Werner Scarbarta und Günter Schramm.
Als weiteres wurden die Delegierten für die Landes- und Regionalkonferenz gewählt.
Holger Scharff zum Schluss der Konferenz: „Die Bundestagswahl ging leider verloren und der Weg in die Opposition ist folgerichtig. Das Wahlkampfthema „Zeit für mehr Gerechtigkeit" wird aber mit dem was auf uns in den kommenden Wochen zukommt wichtiger als im Wahlkampf gedacht. Mit dieser sich anbahnenden Regierung sind unsere sozialen Forderungen mit Sicherheit nicht umsetzbar. Wir müssen daher immer wieder bei den sozialen Fragen den Finger in die offenen Wunden legen und deutlich machen, dass Gerechtigkeit für alle gelten muss. Die AfD muss man in allen Bereichen politisch stellen und deutlich machen, dass sie keine „ Alternative „ in der deutschen Politik ist."
