Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
04.12.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD will wieder beide Direktmandate gewinnen
Die Ludwigshafener SPD setzt alles daran, bei der Landtagswahl 2016 wieder die beiden Direktmandate in der Stadt zu holen. Dabei soll aber nicht nur die Bildungspolitik im Mittelpunkt stehen. Auf der Stadtverbandskonferenz im Gemeinschaftshaus Ruchheim warben die Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auch für eine gerechte Sozialpolitik, für wirtschaftlichen Fortschritt und letztendlich für die Politik von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Die beiden Landtagskandidatinnen setzen mit dem Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider vor allem auf ihre Alltags- und Regierungskompetenz. Kita- und Studien-Gebührenfreiheit, schnelles Internet, demografischer Wandel, dies will die SPD in Ludwigshafen im Wahlkampf behandeln. Das Thema Flüchtlinge ist ohnehin gesetzt.
Scharfenberger, die vor einem Jahr für Günther Ramsauer in den Landtag nachrückte, merkte an, dass Kommunen finanziell leistungsfähiger werden müssen. "Wir brauchen eine Reform der Gemeindefinanzen - aber ohne Neuverschuldung", forderte Scharfenberger. Das kostenlose Bildungssystem in Rheinland Pfalz sei beispielhaft und müsse in dieser Form erhalten bleiben. Dies sei auch ein Standortfaktor für Familien und Industrie. "Wir müssen die Zukunft sozial gestalten auch für Familien, die nicht so viel haben", sagte Scharfenberger. Im demografischen Wandel gelte es, Chancen zu erkennen und einen sozialen Zusammenhalt zu ermöglichen.
Bezahlbare Wohnungen
Malu Dreyer habe in ihrer Regierungsarbeit viel erreicht. Dazu zählen zudem die hohe Exportquote des Landes, der Rückgang der Arbeitslosigkeit und die Stärkung von Sicherheit. Dies alles dürfe nicht vergessen werden, "daher müssen wir mit Optimismus in die kommenden Monate gehen", so Scharfenberger.
"Dass unsere Partei Lust auf Politik hat, das sollen die Menschen wieder spüren", versicherte Simon. "Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum für Familien mit vielen Kindern, ältere Menschen und Alleinstehende. Die Weichen dazu seien mit einem Förderprogramm gestellt. Beim Thema Sicherheit und Flüchtlinge setze Ludwigshafen auf die Polizei, Feuerwehr und ehrenamtliche Helfer.
Sicherlich seien in der Vergangenheit auch Fehler gemacht worden, gab Schneider zu, ohne weiter auf diese einzugehen. In der Folge warb er für einen humanitären Umgang mit den Flüchtlingen. "Integration kann nur gelingen, wenn diese ihre Familien nachholen können", sagte er. Der Einführung einer Flüchtlingsquote erteilte er eine klare Absage. "Zur Lösung des Problems müssen wir auf ein einheitliches solidarisches Europa drängen", sagte Schneider. Allerdings bräuchten die Kommunen auch finanzielle Perspektiven, um Aufgaben wie neue Flüchtlingsunterkünfte oder Sprachkurse zu meistern.
(Rheinpfalz vom 02.12.2015)
04.12.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Wir spielen nicht auf Platz“
SPD-Stadtverband stimmt sich auf Landtagswahl ein und will die beiden Direktmandate verteidigen
Knapp zweieinhalb Stunden lang hat sich der SPD-Stadtverband am Montagabend im Ruchheimer Gemeinschaftshaus auf die Landtagswahl am 13. März eingestimmt. Rückendeckung von den rund 70 Delegierten bekamen vor allem Anke Simon und Heike Scharfenberger. Sie sollen die beiden Direktmandate erneut gewinnen.
„Lasst uns die gut 100 Tage nutzen“, lautete der Schlussappell des Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider. Für seine kämpferische und rund eine dreiviertel Stunde lange Rede bekam er minutenlangen Applaus. Der 26-Jährige zeigte sich überzeugt von der Qualität der beiden Direktkandidatinnen für die Wahlkreise 35 und 36. Simon (52) und Scharfenberger (54) seien „kompetent, fleißig und als Ortsvorsteherinnen nah an den Menschen“. Dass ihre Arbeit auch über Ludwigshafen hinaus geschätzt werde, „unterstreichen eure Listenplätze“. Aber Schneider betonte: „Wir wollen die Direktmandate gewinnen und spielen nicht auf Platz.“ Die Mundenheimer Ortsvorsteherin Anke Simon hatte 2011 das Direktmandat im Wahlkreis 35 mit 41,4:29,3 Prozent gegen Christian Beilmann (CDU) gewonnen, der auch jetzt wieder gegen sie antreten wird. Simon unterstrich die Bedeutung einer guten Infrastruktur für den Erhalt der Arbeitsplätze. Wichtig sei ferner, die Anstrengungen im Sozialen Wohnungsbau zu verstärken. Dass das Land im nächsten Jahr den Bau von 4200 Wohnungen fördere, zeige: „Das Land steht an der Seite der Kommunen.“
Die Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger ist vor einem Jahr für Günther Ramsauer in den Landtag nachgerückt. Ihre schärfste Rivalin im Kampf ums Direktmandat wird Marion Schneid (CDU) sein, die 2011 mit 32,7:43 Prozent das Nachsehen hatte. Scharfenberger sprach sich für eine Reform der Gemeindefinanzen aus: „Die Kommunen können ihre Aufgaben nur erfüllen, wenn ihre solide Finanzausstattung gewährleistet ist.“
Die beiden Landtagsabgeordneten und auch SPD-Stadt-Chef Schneider nannten die „menschenwürdige Unterbringung aller Flüchtlinge“ als Hauptleitlinie der aktuellen Asylpolitik. Kontingenten erteilten sie eine klare Absage. „Für uns ist Flüchtlingspolitik keine Frage der Mathematik“, bekräftigte Schneider. In der Stadt gebe es ein „richtungsweisendes Asylkonzept“. Die Bürgerforen seien sehr wichtig, „um die Menschen mitzunehmen und Ängste abzubauen“, sagte Schneider. Die SPD stehe auch auf Landesebene für Verlässlichkeit. Schneider betonte zudem die Bedeutung einer langfristigen Integrationspolitik. „Wir erwarten dann von denen, die bleiben, dass sie unsere Werte anerkennen.“
Kritik übte der SPD-Chef an der Finanzausstattung der Kommunen: „Es kann nicht sein, dass die Stadt auf den Investitionskosten für die Flüchtlingsunterbringung sitzen bleibt.“ Auch bei den Sprachkursen müsse der Bund Kosten übernehmen. „Man darf uns nicht im Regen stehen lassen“, so Schneider. Den beiden Direktkandidatinnen überreichte er dann noch zwei rote Taschen, damit sie für den anstehenden Winterwahlkampf gerüstet sind.
(Rheinpfalz vom 02.12.2015)
09.11.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: 400 Unterschriften für Halberg-Rettung
Die SPD Ludwigshafen hat ihr „Rotes Frühstück“ am Samstag dafür genutzt, um in der Bismarckstraße (Mitte) Unterschriften für das von der Schließung bedrohte Halberg-Werk (Süd) zu sammeln. Dabei sind innerhalb von zweieinhalb Stunden 400 Solidaritätsunterschriften zusammen gekommen. „Das ist absolut positiv“, freut sich SPD-Stadtverbandsvorsitzender David Schneider über die Resonanz. Mit der Unterschrift werde Solidarität mit den Halberg-Beschäftigten bekundet und die Forderung bekräftigt, „nach Möglichkeit den Standort und die Arbeitsplätze zu erhalten“, so Schneider. Heute steht die nächste Verhandlungsrunde zwischen den Arbeitnehmervertretern und der Geschäftsleitung an. Bei der Schließung würden im nächsten Jahr 255 Menschen ihren Job verlieren.
(Rheinpfalz vom 09.11.2015)
07.11.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Rotes Frühstück vom 07.11.2015 - Solidarität mit den „Halberg“-Beschäftigten
Die Unterschriftenaktion im Rahmen von unserem heutigen ROTEN FRÜHSTÜCK war ein voller Erfolg. In knapp drei Stunden haben wir rund 400 Solidaritätsunterschriften für die Kolleginnen und Kollegen von Halberg Maschinenbau gesammelt. Die SPD Ludwigshafen bedankt sich herzlich bei allen, die heute mitgeholfen haben, und für die bekundete Solidarität!
Wir werden auch weiter Unterschriften sammeln und dafür einstehen, dass der Standort des Traditionsunternehmens und die Sicherung der Arbeitsplätze in Ludwigshafen erhalten bleiben.
Anbei einige Impressionen.
04.11.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Rotes Frühstück - Solidarität mit den „Halberg“-Beschäftigten
Wann? - Am Samstag den 07.11.15
Wo? - In Höhe der Sparda-Bank vor dem Rathaus
Um wie viel Uhr? - Von 10 bis 13 Uhr
Die SPD Ludwigshafen wird am Samstag, den 7. November 2015 von 10:00 bis 13:00 Uhr im Rahmen ihrer Aktion „Rotes Frühstück“ in der Innenstadt, Unterschriftslisten auslegen, in denen sich alle eintragen können, die für den Erhalt des Traditionsunternehmens und die Sicherung der Arbeitsplätze in Ludwigshafen sind.
