Nachrichten zum Thema Kommunales
20.06.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
"Bezahlbaren Wohnraum in Ludwigshafen schaffen und langfristig sichern“
Zu den Reaktionen auf ihr Arbeitsprogramm nimmt die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck wie folgt Stellung:
„Wenn wir jetzt nicht bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnraum Tempo machen, dann fällt uns das Thema in 5 Jahren auf die Füße“, ist die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK überzeugt.
„Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: In den letzten drei Jahren ist Ludwigshafen im Schnitt jedes Jahr um mehr als 1.600 Einwohner gewachsen. Im Zeitraum von 2006 bis 2015 wurden 2.302 neue Wohnungen gebaut - davon waren aber lediglich 3 Wohnungen im Bereich des sozialen Mietwohnungsbaus“, bilanziert die Ludwigshafenerin Jutta STEINRUCK.
15.06.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Jutta STEINRUCK: „Mängel am Ludwigshafener Hauptbahnhof nicht zu übersehen“
zum Rheinpfalz-Artikel „Keine XXL-Sanierung“ vom 13.06.2017
Die SPD-OB-Kandidatin Jutta STEINRUCK kritisiert die jüngsten Aussagen der Deutschen Bahn (DB) zu deren Verantwortung für Verkehrsicherungspflichten und Pflege am Ludwigshafener Hauptbahnhof. „Tatsächlich bestehen einige Mängel, deren Beseitigung wir als SPD schon mehrfach angemahnt haben, unter anderem durch Ortsbeiratsinitiativen“, unterstreicht STEINRUCK. „So gibt es erhebliches Gefahrenpotenzial beim Ein- und Ausstieg an den Kurvenbahnsteigen, wo je nach Wagenbau teils große Lücken zu den Trittstufen der Fahrzeuge zu überwinden sind, was gerade für ältere bzw. geh- oder sehbehinderte Menschen ein großes Problem ist. Deutliche Warnhinweise sind hier das Mindeste, was gemacht werden muss“, so STEINRUCK.
Zudem könne man von der DB deutlich mehr Investitionen in die Anlagenpflege erwarten: „DB Station&Service kassiert am Hauptbahnhof üppige Stationsgebühren, die im Vergleich – etwa zu Ludwigshafen Mitte – sehr hoch sind. Da muss mehr zurückfließen“, fordert STEINRUCK, die hier auch eine Koordinationsaufgabe für den in ihrem Arbeitsprogramm vorgesehenen Bahnhofskümmerer sieht. Dass der Hauptbahnhof für die Reisendenströme, wie von der DB angeführt, „überdimensioniert“ sei, liege auch am Bahn-Angebot selbst: „Es ist ein untragbarer Zustand, dass sogar rund drei Viertel der Regional-Expresszüge am Hauptbahnhof durchfahren – hier sind, gerade auch im Hinblick auf die Hochstraßenproblematik, zukünftig deutliche Angebotsverbesserungen notwendig, um auch am Hauptbahnhof mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen“, verdeutlicht STEINRUCK.
15.06.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„JU Aussage zum Wohnunsbau ohne Hintergrundwissen über die tatsächlichen Verhältnisse in Ludwigshafen"
Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der Jungen Union ( JU ) Maximilian Göbel in der Rheinpfalz vom 12. Juni 2017 nimmt der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff wie folgt Stellung:
„Dass in Ludwigshafen in den letzten Jahren viel gebaut wurde hat bisher keiner angezweifelt oder kritisiert. Tatsache ist aber, dass überall in Ludwigshafen Wohnungen in sehr hoher Ausstattung gebaut wurden die sich Normalverdiener, Menschen mit Behinderung, Familien mit Kinder, Alleinerziehende und Menschen im Leistungsbezug nicht leisten können", so der AWO Stadtkreisvorsitzende Ludwigshafen Holger Scharff.
Auch ist nach Auffassung von Holger Scharff ( AWO ) die Studie der Empirica AG nicht aussagefähig, da sie von den Wohnungsbauunternehmen in Auftrag gegeben wurde, die natürlich an Luxuswohnungen mehr verdienen als an bezahlbaren Mietwohnungen.
„Nochmals deutlich und klar – in Ludwigshafen fehlen jede Menge bezahlbare Wohnungen für Menschen mit geringen Einkommen, es fehlen Wohnungen für Menschen mit Behinderungen und es fehlen Wohnungen für Eltern mit mehr als zwei oder drei Kinder. Der Vorsitzende der Jungen Union sollte sich mal mit seinem OB-Kandidaten unterhalten, auch dem wurde von den Sozialverbänden die Wohnungsprobleme schon mehrmals vorgetragen", so Holger Scharff.
12.06.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Mehr Mitsprache und eine Mecker-App
Die Menschen direkt an Entscheidungen beteiligen, für mehr Sicherheit sorgen, neuen Wohnraum schaffen und die Stadt vom Verkehr entlasten: Das sind Kernpunkte von Jutta Steinrucks Arbeitsprogramm, das die Oberbürgermeisterkandidatin der SPD am Donnerstagabend im Kulturzentrum Das Haus vorgestellt hat. Ihr Credo: „Mehr Leidenschaft für Ludwigshafen.“
08.06.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Ihre besten Ideen – mein Arbeitsprogramm“
Jutta Steinruck stellt ihre inhaltlichen Schwerpunkte, mit denen sie sich um das Amt der Oberbürgermeisterin am 24. September bewirbt, vor.
„Ich kandidiere um das Amt der Oberbürgermeisterin, weil ich nicht mehr zuschauen möchte, wie Ludwigshafen unter seinen Möglichkeiten bleibt. Ich will die Zukunft der Stadt kraftvoll gestalten, ihre Potenziale nutzen – und zwar gemeinsam mit ihren Menschen. Deshalb setze ich vor allem auf mehr Bürgerbeteiligung: Sie wissen am besten, wo es Probleme, aber auch Chancen gibt. In über 20 Stadtteil- und Themenforen habe ich daher um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger gebeten: Über 1.200 Gäste kamen und brachten über 4.500 Ideen mit. Das hat mich sehr beeindruckt – und ist mir weiterer Auftrag für eine Politik ganz nah bei den Menschen“, erklärte Steinruck bei der Vorstellung ihres Arbeitsprogramms, dessen Titel „Ihre besten Ideen – mein Arbeitsprogramm“ weist auf den Bürgerbeteiligungsprozess, der dem Programm zugrunde liegt, hin.
