07.03.2019 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein

Nachruf: Bernd Laubisch 73-jährig gestorben

 

Ein Politiker mit Humor

Der SPD-Politiker Bernd Laubisch ist im Alter von 73 Jahren gestorben. Er war zehn Jahre im Stadtrat Ludwigshafen und lange Zeit stellvertretender Ortsvorsteher des Stadtteils Süd. Auch abseits der Politik war Laubisch engagiert: in der Fasnacht und als Präsident des größten Sportvereins der Stadt, dem Eisenbahner Sportverein (ESV). Außerdem war der Ludwigshafener Betreiber der Gondoletta-Anlage im Mannheimer Luisenpark.

19.01.2018 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein

Gratulation und Dank an IGSLO Oggersheim

 

Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Integrierten Gesamtschule Oggersheim zur Auszeichnung als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.

 

Scharfenberger: „Unser Dank gilt allen Schülerinnen und Schüler sowie dem Lehrpersonal, die sich gegen Diskriminierung, Hass, Hetze und für Toleranz ausgesprochen haben und sich dafür auch einsetzen. Gerade in der heutigen Zeit, in der es gilt, die aus anderen Ländern und Kriegs-gebieten zu uns kommenden Menschen, gerade auch junge Personen, zu integrieren, ist es wichtig auch öffentlich zu zeigen, wir sind gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit“.

 

„Deshalb unser Glückwunsch für die Auszeichnung und danke für die Teilnahme der IGSLO an dem bundesweiten Netzwerk“, betont Scharfenberger abschließend.

19.11.2017 in Allgemein von SPD Vorderpfalz

Bericht AfA, Unterbezirk Vorderpfalz, 2016/2017

 

Vorlage zur SPD-Unterbezirkskonferenz am 29. 11. 2017

Liebe Genossinnen und Genossen,

nachstehend möchte ich Euch einen kleinen Überblick geben über die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz.

10.08.2017 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein

„Keine Stärkung der Kommunen in der Härtefallkommission von Rheinland-Pfalz"

 

Keine personelle Verstärkung und kein Vetorecht für die Kommunen in der Härtefallkommission Rheinland-Pfalz fordert der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff in Ludwigshafen.

Die derzeitige Besetzung, vor allem die Beteiligung der Sozialverbände ist eine gute Voraussetzung, dass im Interesse der Menschen entschieden wird.

Die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nach mehr Vertreterinnen und Vertretern und nach einem Vetorecht ist einfach maßlos übertrieben und kann nicht im Interesse der betroffenen Menschen sein.

Holger Scharff: „Wir wollen, dass es auch zukünftig in der Härtefallkommission demokratisch zugeht, da sind mehr Stimmen und Vetorecht für die kommunalen Spitzenverbände einfach kein guter Vorschlag. Die kommunalen Verbände sollten ihre derzeitigen Möglichkeiten einfach wahrnehmen und die Kommunen vertreten."

07.08.2017 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein

Jutta STEINRUCK: Diesel-Gipfel – Stadt muss so schnell wie möglich handeln

 

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart haben auch die Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener die Ergebnisse des „Diesel-Gipfels“ mit Interesse verfolgt – schließlich rangiert die Chemiestadt bei der Stickstoffdioxid-Belastung in einem bundesweiten Vergleich von 130 Städten auf Platz 27. Besonders in der Heinigstraße wurden in der Vergangenheit die Grenzwerte häufig überschritten.

„Fünf Millionen kostenlose Softwareupdates sind ein Schritt in die richtige Richtung, mehr aber auch nicht. Da die erlaubten Grenzwerte selbst nach dem Update noch deutlich überschritten werden, sind wir von einer nachhaltigen Lösung des Problems noch weit entfernt“, so Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK zu den Ergebnissen des Diesel-Gipfels.

„Ob Fahrverbote durchgesetzt werden, ist am Ende keine politische Frage, sondern eine gerichtliche. Das Risiko tragen deshalb momentan all diejenigen, die mitunter auf ihr Fahrzeug angewiesen sind und den Angaben der Autobauer vertraut haben. Das ist ein Skandal. Die Autoindustrie hätte stärker in die Pflicht genommen werden und umfangreichere Umrüstungen zusichern müssen“, so STEINRUCK.

„Auf kommunaler Ebene lautet mein erklärtes Ziel, so viele Menschen wie möglich weg vom motorisierten Individualverkehr und hin zum ÖPNV oder zum Fahrrad zu bringen. Hierzu möchte ich das ÖPNV-Angebot attraktiver gestalten und vorhandene Lücken im Fahrradwegesystem konsequent schließen. Das ist nicht nur umweltfreundlicher, sondern mit Blick auf den Abriss der Hochstraße Nord auch schlicht notwendig“, erläutert STEINRUCK.
„Ferner möchte ich in Ludwigshafen die Themen Elektromobilität und Car-Sharing vorantreiben, denn auch so können wir den Schadstoffausstoß nachhaltig reduzieren“, so STEINRUCK abschließend.