Kommunales
30.09.2023 in Kommunales
Die Task Force „Monteurswohnungen“ soll in einer der kommenden Sitzungen des Ortsbeirates Oppau über das Ergebnis ihrer Arbeit und den derzeitigen Sachstand berichten. Deshalb bitten die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide und die SPD-Ortsbeiratsfraktion den Ortsvorsteher Frank Meier, Vertreter der Task Force zeitnah in das Ortsgremium einzuladen, so der SPD-Vorsitzende Gregory Scholz und Frank Dudek, Sprecher der Ortsbeiratsfraktion. „Wir finden die Arbeit, der von der Verwaltung eingerichteten Arbeitsgruppe gut, dennoch gibt es weiterhin Beschwerden aus der Bürgerschaft. Unter anderem wegen Lärmbelästigungen, mehr Müll und Parkplatzproblemen, ausgehend von Nutzern der Monteurswohnungen im Norden der Stadt.“ Die SPD fordert deshalb auch eine Aufstockung des Personals der Task Force, damit diese auf Beschwerden schneller und effektiver reagieren und arbeiten kann. Die Task Force wurde vor über zwei Jahren zur Lösung des Problems hinsichtlich der Unterbringung vieler Menschen in Monteurswohnungen im Norden der Stadt eingerichtet.
30.09.2023 in Kommunales
Vor wenigen Wochen erfolgte der Baustart für das Gesundheitszentrum im Stadtteil Oppau. Wir begrüßen, dass schon bis Ende des Jahres 2024 die ersten Patienten dort behandelt werden sollen und danken dem Investor Dr. Steffen Giese für sein privates Investment, so der Vorsitzende der SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide, Gregory Scholz und Frank Dudek, Sprecher der Ortsbeiratsfraktion.
Beide regen zudem eine Prüfung an, ob es im Ärztehaus Oppau und im Ärztehaus in der Pfingstweide die Möglichkeit geben könnte, die Anzahl an Hausärzten in den nördlichen Stadtteilen auszubauen, um die hausärztliche Versorgung im Norden zu verbessern. Der SPD-Ortsverein und die SPD-Ortsbeiratsfraktion würden dies im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen. Unser Ziel ist es, in den nördlichen Stadtteilen von Ludwigshafen die medizinische Versorgung langfristig zu sichern und auf zukunftsfähige Beine stellen, betonen Scholz und Dudek.
05.04.2022 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Die beiden Sportvereine SG 1919 DJK LU-Oppau e.V. und der Radsportclub LU e.V. erhalten aus dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen eine Landesförderung in Höhe von insgesamt 44.400 Euro. Diese Antwort erhielten die SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium des Innern und Sport.
Der in Oppau ansässige Sportverein bekommt 18.400 Euro für die energetische Sanierung der Fenster und Türen sowie der Heizungsanlage der Umkleiden und Duschen mit Sanier-ung der Heizungsanlage und Installation einer Solaranlage im Sanitärtrakt. Der Radsportclub Ludwigshafen erhält 26.000 Euro für die Sanierung der Flutlichtanlage inklusive der Umstellung auf LED sowie Flucht- und Notbeleuchtung.
Simon und Scharfenberger: „Wir freuen uns über die finanzielle Förderung der beiden Vereine seitens des Landes RLP. Die Förderung von Sportanlagen ist ein wichtiges Ziel unserer sozialdemokratischen Politik. Gerade die Sportvereine leisten, neben anderen Vereinen und Verbänden, einen unverzichtbaren Beitrag zum Gemeinwohl und zur Förderung des Gemeinschaftsgedankens.“
17.04.2021 in Kommunales
Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide freut sich, dass durch die Bemühungen einiger
Bürgerinnen und Bürger aus Oppau das Problem der „Monteurunterkünfte“ öffentlich stärker in den
Fokus gerückt ist. Gerade Ortsvorsteher, Frank Meier, wird so in seinem Kampf gegen diese
Missstände unterstützt. Dass ist wichtig und richtig.
Dazu der Vorsitzende der SPD in den nördlichen Stadtteilen, Gregory Scholz: „Ich selbst wohne in
Oppau und habe die Probleme, die die „Monteurunterkünfte“ mit sich bringen können, schon
mehrfach direkt miterlebt. Die vier halben Stellen der Stadt und die von der BASF angekündigten
Maßnahmen, ihre Vertragspartner auditieren, auf Mindeststandards achten und 80 Unterkünfte bis
Mitte 2020 schaffen zu wollen, sind hierbei ein guter Schritt in die richtige Richtung.
Aber: Es wird wichtig sein, dass die Stellen der Stadt (nach Genehmigung durch die ADD) zeitnah
besetzt und dass mit diesen Stellen dauerhafte, häufige und kompromisslose Kontrollen aufgebaut
werden. Auch wäre von Seiten der BASF Transparenz wünschenswert, wie und in welchem
Umfang sie die Verpflichtungen, die sie ihren Vertragsfirmen auferlegen will, dann auch
kontrollieren wird.
An allen Stellen müssen jetzt konkrete Maßnahmen sichtbar werden, auch um eine abschreckende
Wirkung zu entfalten.“
09.12.2020 in Kommunales
Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide und die SPD-Ortsbeiratsfraktion unterstützen ausdrücklich das Vorhaben der Stadt, eine Einsatzgruppe zum Thema „Problemimmobilien“ zu bilden. Der Vorsitzende der SPD im Norden, Gregory Scholz, dazu: „Wir, in den nördlichen Stadtteilen, habe ein enormes Problem mit solchen „Problemimmobilien“ bzw. „Monteurswohnungen“, die oftmals zu mehr Lärm, mehr Müll und zu Parkplatzproblemen führen. Zudem senken solche Immobilien die Lebensqualität der tatsächlich dort wohnenden Mitbürgerinnen und Mitbürger, weil sie im Umfeld solcher Immobilien keine konstante Nachbarschaft haben, mit der sie ein gutes Verhältnis aufbauen können. Dass die Verwaltung sich nun diesem Problem verstärkt annimmt, ist überfällig!“
Der Vorsitzende der Ortsbeiratsfraktion, Frank Dudek, dazu: „Wir haben diese Problematik ebenfalls schon oft moniert und freuen uns, dass der Ortsvorsteher, Frank Meier, hier hartnäckig geblieben ist. Es muss nun endlich mehr passieren!“
Die SPD im Norden hofft daher, dass der SPD-Antrag zu diesem Thema nach dem Hauptausschuss auch im Stadtrat große Zustimmung findet, denn dies ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger von Ludwigshafen.
Bild von Arek Socha auf Pixabay