Nachrichten zum Thema Allgemein
10.03.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Jusos RLP: "Darum rot"
Die SPD RLP sowie die Jusos haben ein Wahlsong, der "Darum Rot!" heißt. Er wird in den nächsten Wochen 3.000 mal als CD verteilt.
Den Song kann man sich aber auch digitial, nämlich auf YouTube, anhören:
10.03.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Briefwahl vereinfacht
Liebe Wählerinnen und Wähler,
am 27. März 2011 wird der rheinland-pfälzische Landtag neu gewählt.
Wir wollen, dass die erfolgreiche Politik der sozialdemokratischen Landesregierung fortgeführt wird und Kurt Beck Ministerpräsident dieses Landes bleibt.
Wichtig ist jedoch, dass möglichst viele von Ihrem Wahlrecht gebrauch machen. Auch deswegen wurden die Hürden für die Briefwahl herabgesenkt. Wer per Brief wählen möchte, muss dies nicht mehr begründen. Sie können die Briefwahlunterlagen formlos, also auch per E-Mail, bei Ihrer zuständigen Meldebehörde beantragen. Dies ist die Verbandsgemeinde- oder Stadtverwaltung, bei der Sie gemeldet sind.
Weiter unten finden Sie einen Mustertext, den Sie zur Beantragung der Briefwahlunterlagen verwenden können. Also: Einfach den Text in Ihr E-Mailprogramm kopieren und an die zuständige Meldebehörde schicken.
Wir würden uns freuen, wenn Sie dieses Angebot nutzen würden.
07.03.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Politischer Stammtisch in der Pfingstweide
Zum politischen Stammtisch, der auch Nichtmitgliedern der SPD die Möglichkeit bietet sich zu informieren und zu diskutieren, konnte die Vorsitzende des Ortsvereins Pfingstweide, Gabriele Albrecht und der Vorsitzende des Ortsvereins Oppau, Frank Meier, zahlreiche Gäste willkommen heißen. Mit dabei war der Landtagsabgeordnete Günther Ramsauer, der ausführlich über die Schwerpunkte der Landespolitik informierte. Dabei standen Themen wie Schul- und Bildungspolitik im Vordergrund. Als sehr gut wird von allen die gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zum Erststudium in Rheinland Pfalz bewertet.
„Wichtig ist auch eine flächendeckende Gesundheitsversorgung und eine solidarisch finanziertes Gesundheitssystem in unserem Land“ betonte MdL Günther Ramsauer.
04.03.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Wo bleibt die “Stimme der Migranten” in der Bundesregierung?
SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett wundert sich über das Stillschweigen der Migrationsbeauftragten Prof. Dr. Böhmer zu den Aussagen des neuen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich.
“Eigentlich konnte man hoffen, dass die Union in ihrem Verständnis der Rolle des Islams in Deutschland schon weiter ist”, erklärte Doris Barnett in Bezug auf die Aussagen den neuen Innenministers.
26.02.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Thema Hochstrasse Nord
„Ich bin ganz sicher und werde nach wie vor dafür arbeiten dass sich das Land in gleicher Weise an der Erneuerung der Hochstrasse Nord beteiligen wird, wie der Bund" erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Günther Ramsauer zur Meldung über die Zuschussabsichten des Bundes. „Schliesslich war es der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering, der bereits am 7.5.2007(!) einen Zuschuss in Höhe von 20 Millionen € zugesagt hat, weil ihm die Dringlichkeit der Maßnahme klar war. Damals ging der Baudezernent noch von Kosten zwischen 60 und 70 Millionen aus. Die Zusage des Landes belief sich also auf ein Drittel der Kosten.
