Nachrichten zum Thema Allgemein
20.02.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Beck: Herausragendes Ergebnis für Olaf Scholz
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck, gratuliert Olaf Scholz und der Hamburger SPD zum Erfolg bei der Hamburger Bürgerschaftswahl:
"Olaf Scholz hat für die SPD in Hamburg ein bemerkenswert gutes Ergebnis erzielt. Das ist ein großer Erfolg für ihn und die Hamburger Sozialdemokratie. Dieses Wahlergebnis zeigt, dass eine Partei und ihr Spitzenkandidat, die mitten in der Bevölkerung verankert sind, herausragende Ergebnisse erzielen können - auch wenn fünf Parteien im Parlament miteinander konkurrieren.
Wir nehmen diesen positiven Schwung mit in den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz."
18.02.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Gemeinsame Beschlüsse zur Verbraucherbildung schon vergessen, liebe CDU?
"Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Die CDU verspricht alles Mögliche, was sich gut anhört - auch wenn sie zuvor das Gegenteil beschlossen hat", kritisieren die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion Petra Elsner und die bildungspolitische Sprecherin Ulla Brede-Hoffmann mit Blick auf den Schlingerkurs der CDU bei der Verbraucherbildung in den Schulen. In einer Umfrage der Verbraucherzentrale beantworten 80% der CDU-Kandidierenden die Frage nach der Einführung eines zusätzlichen Pflichtfachs Verbraucherbildung mit Ja - obwohl die CDU-Fraktion in einem fraktionsübergreifenden Antrag die Einführung einer Richtlinie "Verbraucherbildung" mit beschlossen, ein verpflichtendes Fach gleichzeitig aber abgelehnt hatte.
18.02.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Klöckners Sechs-Punkte-Programm für direkte Bürgerbeteiligung
Politik ohne Linie bei der Bürgerbeteiligung
"Herzlich willkommen in der Gegenwart", kommentiert Heike Raab, SPD-Generalsekretärin das Sechs-Punkte-Programm der CDU für mehr direkte Bürgerbeteiligung, "allein mir fehlt der Glaube".
15.02.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Ramsauer/Schleicher-Rothmund: Wenig Licht und viel Schatten bei der CDU
Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin und Günther Ramsauer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, wundern sich über eine neuerliche Pressemitteilung der CDU zur Frage, ob es Lohndumping am Nürburgring gegeben habe. Dies sei bereits in der letzten Woche als bar jeder Grundlage zurückgewiesen worden. "CDU-Schattenministerkandidat Licht tappt weiter im Dunkeln. In der letzten Woche hatte er zudem seinen wenigen Fraktionskollegen im Wirtschaftsausschuss bei der Anhörung zum Mittelstandsförderungsgesetz das Feld alleine überlassen und glänzte durch Abwesenheit."
10.02.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
SPD will Aufklärung über Gemeindefinanzkommission
Die SPD-Landtagsfraktion hat für die nächste Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses einen Bericht der Landesregierung zum Stand der Verhandlungen der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene beantragt.
"Vor dem Hintergrund der aktuellen Tricksereien der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Neuregelung der Hartz IV-Sätze kommt unserem Antrag besondere Bedeutung zu", erklärt dazu der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Puchtler.
