Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
24.01.2011 in Pressemitteilung von Jusos Ludwigshafen
Günther Ramsauer im Gespräch: „E- Government – so wichtig wie neue Straßen!?
„Die Amerikaner brauchen vielleicht das Telefon, wir aber nicht. Wir haben sehr viele Eilboten“
Sir William Preece, Chefingenieur der britischen Post 1896. Mit diesem Zitat eröffnete der Landtagsabgeordnete Günther Ramsauer das Gespräch zum Thema E- Government – so wichtig wie neue Straßen?!
04.01.2011 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Mutterstadter Kegelverein erhält Landeszuschuss
Einen Landeszuschuss in Höhe von 65.000 € erhält der Kegelverein Mutterstadt, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm von Karl Peter Bruch, Minister des Innern und für Sport, erfahren hat. Das Land Rheinland-Pfalz stellt dem Verein das Geld aus dem sogenannten „Goldenen Plan“ zur Verfügung, mit dem Investitionen in Sportanlagen gefördert werden. Mit dem Geld kann der Kegelverein die nötige Sanierung seiner Anlage im Kegelcenter Mutterstadt angehen.
02.12.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Hannelore Klamm: Unternehmer aus dem Rhein-Pfalz-Kreis erhält Innovationspreis
"Ich freue mich, dass mit Ender Önder ein rheinland-pfälzischer Unternehmer mit türkischen Wurzeln den Innovationspreis der SPD und der AGS bekommt. Herzlichen Glückwunsch! Mit dem Preis wird das außerordentliche Engagement von Ender Önder gewürdigt", erklärt Hannelore Klamm, Mitglied im Europaausschuss des Landtags und SPD-Landtagsabgeordnete aus Mutterstadt. Ender Önder ist zweiter Vorsitzender des türkisch-deutschen Sportvereins Mutterstadt. Sein Großvater kam in den sechziger Jahren nach Deutschland.
28.10.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Doris Barnett: Einspar-Effekt wird es nicht geben
Zur Streichung des Elterngeldes für Großverdiener
Die zu erwartenden Einsparungen durch die Streichung von Elterngeld für Großverdiener (€ 250.000 bzw. € 500.000 pro Jahr) liegen zwischen schätzungsweise knapp einer Million Euro und allerhöchstens 3,6 Millionen Euro. „Zur Anzahl der Fälle gibt es unterschiedliche Angaben“, berichtet Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ludwigshafen. „Ein so hohes Einkommen erzielen in Deutschland ca. 2.200 Personen, allerdings dürften darunter überhaupt nur etwa 260 Personen sein, die Elterngeld bekommen könnten.
26.10.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Das vermeintliche Gerechtigkeits-Symbol der Bundesregierung
SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fordert von Regierung Auskunft über Einsparungen beim Elterngeld für Hochverdiener
„Nachdem die Bundesregierung den Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld gestrichen hat, will sie jetzt wohl als ‚Gerechtigkeits-Symbol“ auch bei den Bestverdienenden das Elterngeld streichen. Wer als Einzelperson € 250.000 und mehr bzw. als Paar € 500.000 und mehr verdient, soll ab kommendem Jahr kein Elterngeld mehr beziehen. Für mich heißt das, die Menschen in unserem Land an der Nase herumzuführen. Denn in der Begründung der Änderung zum Haushaltsbegleitgesetz heißt es u.a., dass ‚die Änderungen … in den Jahren 2011 bis 2014 zu Minderausgaben von weniger als 10 Mio. Euro jährlich für den Bund führen. Dem steht allerdings ein nicht unerheblicher nur schwer bezifferbarer Verwaltungsaufwand gegenüber‘. Mit anderen Worten, da kommt die Brühe teurer als die Brocken – und die Regierung nennt es auch noch sozial gerecht. Was für ein Hohn!“, so Barnett.
