Nachrichten zum Thema Kommunales
24.09.2019 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
SPD LU begrüßt Mobilitätspakt und neue Stadtbahnlinien
– Pressemitteilung –
Die Ludwigshafener SPD begrüßt und unterstützt, dass sowohl der Mobilitätspakt für die Region Rhein-Neckar als auch die Planung neuer Stadtbahnlinien nun näher rücken.
25.05.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
"Was ist Ludwigshafen für mich?"
"Was ist Ludwigshafen für mich?", fragt David Guthier, Spitzenkandidat der SPD Ludwigshafen, und im Video zeigen wir in wenigen Sekunden, worauf es uns ankommt, was unsere Ziele für #Ludwigshafen sind.
Schaut es Euch an und macht Euch ein Bild von "unserem Ludwigshafen".
'#WasIstLudwigshafenFürMich #LudwigshafenIstMehr #GemeinsamZukunftGestalten #GanzNahDran #WirSindDieKümmererPartei #WirSindDieLudwigshafenPartei #LudwigshafenIstSchön #SoSchönIstLudwigshafen #StolzAufUnsereStadt
25.05.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Versprochen und Gehalten: Verbesserungen beim Sozialticket kommen
Die SPD Ludwigshafen begrüßt ausdrücklich, dass ab Juni das Sozialticket für Anspruchsberechtigte noch attraktiver wird. Der Preis pro Ticket sinkt und es stehen mehr Sozialtickets pro Anspruchsberechtigtem und Monat zur Verfügung. „Mobilität ist elementarer Bestandteil, um gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten und muss deshalb für alle Menschen gesichert werden – unabhängig davon wie dick der Geldbeutel ist. Ich bin deshalb froh, dass wir die Verbesserungen beim Sozialticket durchsetzen konnten. Das ist Verdienst der SPD“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier. „Unser Ziel bleiben weitere Verbesserungen im Tarifsystem insgesamt und ein verbundweit gültiges Ticket. Daran arbeiten wir weiter“, ergänzt Holger Scharff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.
13.05.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze
Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.
„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.
08.04.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Stabilere Säcke gefordert
SPD berichtet von Beschwerden vieler Bürger
„Die SPD fordert den Wirtschaftsbetrieb der Stadt auf, den Bürgern die sogenannten Gelben Säcke in einer besseren Materialstärke und Zugfestigkeit zur Verfügung zu stellen.“ Das betont Parteichef David Guthier. Er ist SPD-Spitzenkandidat für die Stadtratswahl am 26. Mai.
„Uns erreichen fast täglich Beschwerden aus der Bürgerschaft, welche die Qualität der derzeit zur Ausgabe kommenden Gelbe Säcke monieren. Insbesondere geht es um die dünne Folie der Behältnisse, die schon bei geringer Nutzung auch ganz leicht aufreißt und oftmals – gerade bei starker Windentwicklung – für herumfliegenden Müll in unserem Stadtbild sorgt. Das muss besser werden“, sagt Guthier. Er regt außerdem an, dass man Bürgern, die dies wünschen, auch Gelbe Tonnen zur Entsorgung von Verpackungsmüll mit dem grünen Punkt zur Verfügung stellt. Solche Tonnen könnten ein Teil bei der Lösung des Müllproblems in Ludwigshafen sein. Grundsätzlich sei das Kunststoffrecycling gerade wegen des klimaschonenden Aspekts sehr zu begrüßen: „Kunststoffrecycling spart im Vergleich zur Verbrennung fast 1,3 Tonnen CO2 je Tonne Kunststoff.“
(Rheinpfalz vom 08.04.2019)
