Nachrichten zum Thema Kommunales
06.04.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Mängelmelder: OB Steinruck hat Zusage eingehalten und geliefert
„Die CDU ist derzeit schnell zur Hand mit Kritik und Forderungen an andere. Sie sollte sich aber zunächst einmal selbst kritisch hinterfragen, warum sie ihre Forderungen nicht schon damals gestellt haben, als es 16 Jahre lang eine CDU-Oberbürgermeisterin gab“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.
OB Jutta Steinruck hatte in ihrem Arbeitsprogramm eine Online-Plattform Mängelmelder angekündigt und jetzt auch geliefert. Das heißt: „Versprochen und Gehalten“.
Natürlich bedarf es auch einer personelle Ausstattung, um letztlich auch auf die gemeldeten Mängel entsprechend reagieren zu können. Aber hier darf man auf die CDU gespannt sein, wie sie auf die notwendige Mehrung der Stellen im Stellenplan der Stadt reagieren wird. Hier sei nur an die Kritik der CDU erinnert, als es um die Aufstockung der Stellen im Kommunalen Vollzugsdienst ging. Es war die Forderung der SPD die Planstellen auf mittlerweile 40 Stellen anzuheben, was einer Verdoppelung seit 2011 entspricht.
„Auch was die nun vom CDU- Bau- und Umweltdezernenten angekündigte Reaktivierung des Umweltvollzugsdienstes betrifft, so hat dies der Ortvorsteher der Nördlichen Innenstadt, Antonio Priolo schon vor geraumer Zeit gefordert. Es ist also nichts Neues, was sich die CDU gerne auf ihre Fahne schreiben würde“, betont die Sprecherin für Sicherheit und Ordnung der Stadtratsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Appel. Ebenso hat die SPD den Einsatz von Mülldetektiven im Rahmen des Umweltvollzugsdienstes nach dem in der Stadt Mönchengladbach umgesetzten Modell bereits in einer Pressemeldung vom 12. September 2018 beim CDU- Bau- und Umweltdezernenten eingefordert und somit auch dort, das Thema und seine Umsetzung angestoßen.
06.04.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD begrüßt den Umzug der Ausländerbehörde in neue Räumlichkeiten
Die SPD-Fraktion im Beirat für Migration und Integration begrüßt den Umzug der Ausländerbehörde in die neuen Räumlichkeiten im Hemshof-Center. „Schon seit Jahren forderte die SPD-Fraktion im Beirat für Migration und Integration, kundenfreundlichere und zentralere Räumlichkeiten für die Unterbringung der Ausländerbörde in Ludwigshafen“, so der Fraktionssprecher Osman Gürsoy. Die SPD hat stets auf die beengten Räumlichkeiten der Behörde an ihrem bisherigen Standort in der Marienstraße hingewiesen, auch was die Arbeitsbedingungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betraf. Insbesondere ist es auch wichtig, dass der Zugang zur Behörde nun barrierefrei erreichbar ist und es für behinderte Menschen nicht mehr schwerlich ist, zur Behörde zu kommen“.
Osman Gürsoy: „Nah bei den Menschen – Zukunft für Alle. Dieses Leitmotiv gilt auch für die Integrations- und Migrationsarbeit der SPD. Ludwigshafen ist eine menschliche Stadt und soll es auch künftig bleiben. Die SPD will, dass deutsche und ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger hier gut leben und vor allen Dingen auch gut zusammenleben können. Gemeinsame Integrations- und Migrationsarbeit muss weiterhin täglich gelebt werden. Und zwar von allen Beteiligten“.
26.02.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Servus Stadtrat: Hans-Jürgen Bott
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Servus Stadtrat: Hans-Jürgen Bott ist ein Spätberufener. Der frühere Schwimmtrainer fand erst mit 48 Jahren den Weg in die Politik. In den vergangenen zehn Jahren hat der SPD-Stadtrat vor allem eines gelernt: „Das ist nicht vergnügungssteuerpflichtig.“ Dennoch träumt er von einem aufblühenden Stadtzentrum.
21.02.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Die Menschen hinter dem Beton
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Servus Stadtrat: Wer die vielen positiven Seiten der Pfingstweide sehen und erleben möchte, zieht am besten mit Gabriele Albrecht los. Die SPD-Politikern sitzt nicht nur seit 30 Jahren im Stadtrat, sondern ist seit 15 Jahren auch stellvertretende Ortsvorsteherin im Norden. Dass sie die Ämter in diesem Jahr abgibt, ändert wenig an ihrem Engagement.
29.01.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Heute gibt es mehr Einzelkämpfer“
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Servus Stadtrat: Vier Jahrzehnte im Stadtrat, 25 Jahre Oppauer Ortvorsteher – mit Udo Scheuermann zieht sich einer der erfahrensten Ludwigshafener Kommunalpolitiker aus dem Tagesgeschäft zurück. Der 73-Jährige hat sich bei Katastrophen als Krisenmanager bewährt und ist eines der SPD-Aushängeschilder. Ganz aufhören mit der Politik will er nicht.
