Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
06.08.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Öffentliche Petition in Rheinland-Pfalz
Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich mit Beschwerden und Bitten an das Parlament wenden – eine sogenannten Petition einreichen. Oft ist dies ein erfolgversprechender Weg für Bürgerinnen und Bürger, die Abgeordneten auf lokale Probleme und persönliche Anliegen aufmerksam zu machen.
16.07.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Grundschule Böhl bekommt Geld vom Land für Leseecke
Insgesamt 10.000 € Pauschalförderung bekommt die Grundschule Böhl vom Land Rheinland-Pfalz für die Einrichtung einer Leseecke. Davon werden 3.800 € für Möbel, 1.200 € für die EDV und 5.000 € für die Bücher und anderen Medien verwendet. Dies hat SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm aus dem Bildungsministerium erfahren. „Ich freue mich, dass mit diesem Geld die Ausstattung an der Schule verbessert werden kann“, so Hannelore Klamm. „Lesefähigkeit und der souveräne Umgang mit Texten sowie Kenntnisse über die neuen Kommunikationstechniken sind heute Schlüsselkompetenzen nicht nur für schulisches Lernen, sondern für den Zugang zu Bildung insgesamt. Ich freue mich, dass diese Kernkompetenzen hier gefördert werden.“ Bei der Vergabe der Fördergelder legt die Landesregierung besonderen Wert darauf, dass die Schulträger einen Mindestanteil von 50 % für Bücher und Medien berücksichtigen.
15.07.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Bürgerarbeit
AFA Landesvorstandsmitglied Holger Scharff:
„Bürgerarbeit ist kein Segen sondern ein Fluch für arbeitslose Menschen“
Bürgerarbeit ist kein Segen für die arbeitslosen Menschen genau wie der Ein-Euro-Job auch, so reagiert das AFA Landesvorstandsmitglied und Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger Scharff auf die sozialpolitische Sprecherin der CDU Ursula Jung.
13.07.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Menschen im Land für Müllprobleme sensibilisieren
In einer kleinen Anfrage an die Landesregierung wollten die drei SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm, Günther Ramsauer und David Langner wissen, wie das zunehmende Problem des Littering , also der Verschmutzung der Umwelt durch Müll, beurteilt wird. Eine Statistik über die Mengen- und Kostenentwicklung zeigt auf, dass beide Faktoren in den letzten zehn Jahren kontinuierlich gewachsen sind.
07.07.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
„Der Kampf gegen Telefonabzocke funktioniert nur gemeinsam mit den Verbrauchern“ sagt MdB Doris Barnett
Immer wieder gab es in den letzten Wochen Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern über unerwünschte Werbeanrufe, unter anderem in einem Leserbrief der Rheinpfalz vom 22. Juni. SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett setzt sich bereits seit längerem für Verbraucherschutz auf diesem Gebiet ein. Sie sieht sich gerade als Abgeordnete auch in der Verantwortung, gegen Werbeanrufe und die damit verbundene Abzocke vorzugehen. Denn trotz des strikten Verbotes von Werbeanrufen werden weiterhin Bürger belästigt und unter Druck gesetzt. „Gesetzlich wurden bereits umfassende Regelungen erlassen, die unerwünschte Anrufe verbieten und die Verbraucher schützen sollen. Jetzt kommt es auch auf die Mithilfe der Verbraucher an“, so die Abgeordnete. Doris Barnett fordert deshalb, die Bürgerinnen und Bürger besser über ihre Rechte zu informieren, denn nur dann könne man diesen unlauteren Machenschaften ein Ende bereiten.
