Nachrichten zum Thema Sozialpolitik
14.06.2016 in Sozialpolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
80 Cent für einen Ein-Euro-Job bei Flüchtlingen ist nicht in Ordnung – gleicher Betrag für alle!
Energisch wehrt sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz gegen die Planungen von Ministerin Andrea Nahles Flüchtlingen für einen Ein-Euro-Job nur 80 Cent zu bezahlen. Diese Ungerechtigkeit ist nicht akzeptabel und darf es unter einer Regierungsbeteiligung der SPD nicht geben.
Es ist diskriminierend, wenn man für die gleiche Arbeit dem Flüchtling 80 Cent und dem Hartz IV. Empfänger einen Euro bezahlt. Auch hier muss gelten „gleicher Lohn für gleiche Arbeit".
Grundsätzlich halten wir die Ein-Euro-Jobs für unsozial und menschenunwürdig, da sie auch gerade im öffentlichen Bereich Arbeitsplätze vernichten wie z.B. in der städtischen Grünpflege.
Es gibt viel Arbeit die gemacht werden sollte und muss, die Menschen die diese Arbeiten machen, sollen dann aber auch anständig bezahlt werden und nicht als Ein-Euro-Jobber eingesetzt werden.
AFA Vorderpfalz: „Unter dem Mindestlohn sollte keiner arbeiten müssen!"
14.06.2016 in Sozialpolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
80 Cent für einen Ein-Euro-Job bei Flüchtlingen ist nicht in Ordnung – gleicher Betrag für alle!
Energisch wehrt sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz gegen die Planungen von Ministerin Andrea Nahles Flüchtlingen für einen Ein-Euro-Job nur 80 Cent zu bezahlen. Diese Ungerechtigkeit ist nicht akzeptabel und darf es unter einer Regierungsbeteiligung der SPD nicht geben.
Es ist diskriminierend, wenn man für die gleiche Arbeit dem Flüchtling 80 Cent und dem Hartz IV. Empfänger einen Euro bezahlt. Auch hier muss gelten „gleicher Lohn für gleiche Arbeit".
Grundsätzlich halten wir die Ein-Euro-Jobs für unsozial und menschenunwürdig, da sie auch gerade im öffentlichen Bereich Arbeitsplätze vernichten wie z.B. in der städtischen Grünpflege.
Es gibt viel Arbeit die gemacht werden sollte und muss, die Menschen die diese Arbeiten machen, sollen dann aber auch anständig bezahlt werden und nicht als Ein-Euro-Jobber eingesetzt werden.
AFA Vorderpfalz: „Unter dem Mindestlohn sollte keiner arbeiten müssen!"
05.05.2016 in Sozialpolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Grundwerte der SPD angemahnt“
„Niemand von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD UB Vorderpfalz (AFA) hat behauptet, keine andere politische Gruppierung hätte keine politischen Ziele und Vorschläge. Ich habe als Vorsitzender der AFA auf die Grundwerte der SPD verwiesen, die es aus unserer Sicht gilt, offensiv zu vertreten und auch entsprechend zu leben“, so entgegnet Holger Scharff, den Äußerungen vom sozialpolitischen Sprecher der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Übel.
Auch ist die von der CDU genannte Arbeitslosenzahl in der Stadt ist nicht hausgemacht, sondern vielmehr, auf die vom Bund für die Kommunen nicht erfolgende ausreichende Finanzausstattung, um diesem Problem auch entsprechend gegen wirken zu können.
„Als Beispiel für eine kurzsichtige Sozialpolitik sei die Frage nach bezahlbarem Wohnraum angeführt. Noch vor geraumer Zeit hat die CDU in Ludwigshafen öffentlich bestritten, dass es einen Mangel an bezahlbarem Wohnraum in unserer Stadt gebe, auf den ich schon seit Jahren hingewiesen habe, betont Scharff.
Auch hier musste sich die CDU eines Besseren belehren lassen“.
05.05.2016 in Sozialpolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
Scharffs Weckruf für die SPD
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Afa-Appell: Partei muss wieder das soziale Gewissen der Gesellschaft werden
„Die Gesellschaft muss sozialer und solidarischer werden.“ Das fordert der Mundenheimer SPD-Stadtrat Holger Scharff in seiner Funktion als Unterbezirksvorsitzender der Vorderpfalz-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa) in der SPD. Seine Partei müsse sich neu aufstellen, um wieder die Deutungshoheit in Sozialfragen zu erobern.
Die SPD-Resultate bei den jüngsten Wahlen sind für den 60-Jährigen besorgniserregend. „Manche Ergebnisse gerade für die AfD und andere rechte Gruppierungen machen deutlich, dass immer mehr sozial Schwächere nicht mehr SPD oder Die Linke wählen, sondern aus Protest ihre Stimme dem rechten Rand geben. In manchen Wahlbezirken in unserem Bereich waren dies bis zu 30 Prozent“, begründet Scharff seinen Vorstoß. Für Arbeitnehmer, Rentner, Arbeitslose und andere Gruppen gelte die SPD nicht mehr als der kompetente Ansprechpartner. „Hartz IV bringt Menschen innerhalb kürzester Zeit in finanzielle Schwierigkeiten. Das mit Hartz IV gewollte Fördern und Fordern gab es noch nie. Betroffene können ihre Wohnung verlieren, weil die Sanktionen durch den Berater beim Jobcenter bis in die Miete oder die Nebenkosten eingreifen“, ärgert sich Scharff und betont: „Wir brauchen wieder eine menschlichere Gesellschaft und eine Sozialpolitik, die diesen Namen auch verdient.“
Der Afa-Unterbezirksvorstand fordert die SPD deshalb dazu auf, wieder zu ihren Grundpositionen zurückzufinden und eine Politik für die Menschen zu machen. Scharff: „Die SPD muss das soziale Gewissen und immer ein verlässlicher Partner der Arbeitnehmer und Gewerkschaften für gute Arbeit und gutes Leben sein.“
Der Katalog der Afa beinhaltet unter anderem Forderungen wie „gleicher Lohn für gleiche Arbeit für Frau und Mann, keine Abkehr von der Tariftreue und vom Mindestlohn, keine Ausnahmen beim Mindestlohn, starke Einschränkung von Werkverträgen und Leiharbeit in den Betrieben, bessere Einbindung der Betriebsräte, gebührenfreie Meisterausbildung, Anpassung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro, Rückführung des Renteneintrittsalter auf 65 Jahre, Ausbau des sozialen Wohnungsbaus sowie die Wiedereinführung von Vermögens- und Erbschaftssteuer.“
Auch innerhalb der Partei fordert die Afa Reformen: So müssten Arbeitsgemeinschaften auf allen Ebenen gestärkt werden, Listen für Bundes-, Landtags-, Kreis- und Stadtratsfraktionen sollten auf eine breitere Basis gestellt und keine Entscheidungen mehr in den Hinterzimmern der Macht getroffen werden. Mitglieder sollten über Spitzenpositionen entscheiden, die Quotenregelung auf allen Ebenen müsse überdacht und ehrenamtliche Mitglieder als Delegierte auf Parteitagen besser eingebunden werden.
(Rheinpfalz vom 03.05.2016)
26.04.2016 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Die Gesellschaft muss wieder sozialer und solidarischer werden – AfA UB Vorderpfalz, Forderungen an die SPD
