06.06.2016 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein

"Bekämpfung der Kinderarmut ist Kernthema der SPD“

 

„Kinderarmut ist immer auch Familienarmut. Deshalb ist die wirksamste Strategie gegen Kinderarmut, jedes Elternteil in eine existenzsichernde Beschäftigung zu bringen und allen Kinder kostenfreie Bildung vom Kindergarten bis zum Studium zu garantieren“, sagt Jutta STEINRUCK, SPD-Europaabgeordnete. „Dies ist seit jeher ein Kernthema der SPD.“

29.04.2016 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein

Europa ist nur stark mit starken Arbeitnehmern

 

Tag der Arbeit - Forderung nach sozialer EU-Gesetzgebung

„Europa braucht starke Gewerkschaften dringender denn je. Mit den Lebensbedingungen von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland und Europa können wir nicht zufrieden sein“, sagt Jutta STEINRUCK. Zum Internationalen Tag der Arbeit ruft die sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten dazu auf, die Herausforderungen der Europäischen Union mit effizienter sozialer Gesetzgebung zu beantworten: "Die Staatengemeinschaft ist nur stark, wenn die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark sind - und wenn EU-Kommission und Rat parallel zur Marktintegration endlich die soziale Gesetzgebung ausbauen. Dass die Menschen eine glaubwürdige Sozialpolitik wollen, die Bildungszugänge, Kinderbetreuung und eine praktikable Integrationspolitik umfasst, haben die jüngsten Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz bewiesen."

"Sozialdumping ist und bleibt ein großes Problem in Europa", so Jutta STEINRUCK, "Immer noch beuten Unternehmen entsendete Arbeitnehmer mit Mafiamethoden aus, um Millionen zu scheffeln. Die EU-Kommission hat das nach langem Zögern erkannt und mit ihrem Vorschlag zur Revision der Entsenderichtlinie einen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Das Prinzip bei der Überarbeitung muss lauten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort."

"Rechtspopulisten und Nationalkonservative sägen in vielen Ländern am Zusammenhalt Europas", so Jutta STEINRUCK. "Was sie verschweigen: Falls die Europäische Union zerfällt, zahlen die normalen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den höchsten Preis. Nur ein Beispiel neben jahrzehntelangem Frieden, offenen Grenzen und gemeinsamem Umweltschutz: In Deutschland hängen rund zehn Millionen Arbeitsplätze direkt oder indirekt vom Export ab, den die Einrichtung des europäischen Binnenmarktes ab 1993 stark befeuert hat. Wir Abgeordnete der Europa-SPD setzen deshalb auf europäischen Zusammenhalt und kämpfen am 1. Mai in unseren Wahlkreisen in Deutschland auf den Kundgebungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für starke Sozialrechte in Europa."

„Die technologische Entwicklung und Digitalisierung bietet Europa große Chancen", sagt Jutta STEINRUCK. "Durch neue Geschäftsmodelle entstehen Startups, die neue Jobs schaffen können. Aber die Veränderung der Arbeitswelt birgt auch Risiken, die wir minimieren müssen. Wir von der Europa-SPD bekämpfen atypische Arbeitsverhältnisse wie Null-Stunden-Verträge, Arbeit auf Abruf oder Scheinselbstständigkeit. Zusammen mit starken Gewerkschaften müssen wir dafür sorgen, dass die zunehmende Flexibilisierung von Arbeitsort und Arbeitszeit nicht einseitig zulasten der Beschäftigten geht."

04.04.2016 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD-Politiker Hans Mindl wird heute 70 Jahre alt

 

Überzeugter Oggersheimer

Ein führender Ludwigshafener Sozialdemokrat feiert heute einen runden Geburtstag: Hans Mindl wird 70 Jahre alt. Der ehemalige Oggersheimer Ortsvorsteher ist stellvertretender SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzender und einer der einflussreichsten Politiker in der Stadt.

Hans Mindl bringt alles mit, was man als erfolgreicher Kommunalpolitiker braucht: Bodenhaftung, Heimatliebe, Treue zur Partei und ein Netzwerk mit vielen persönlichen Kontakten. Außerdem ist er Fasnachter mit Leib und Seele und hat sogar als Mitglied einer närrischen Gesangsgruppe des Karnevalvereins Hans Warsch eine Hymne an seinen Stadtteil getextet. Für Oggersheim setzt sich Mindl seit Jahrzehnten ein. 1979 trat er der SPD bei. An seinem ehemaligen Wohnort in der Notwende hat er sich für die Belange der Siedler stark engagiert. Ortsvorsteher war er kurzzeitig, bis ihm eine Reform der rheinland-pfälzischen Kommunalverfassung 1994 in die Quere kam. Denn nach der Neuregelung durften Ortsvorsteher, die hauptberuflich bei einem städtischen Unternehmen beschäftigt sind, dieses Amt nicht mehr ausüben. Und Hans Mindl arbeitete bei den Technischen Werken Ludwigshafen (TWL), wo er bis zu seinem Ruhestand beschäftigt blieb. Dafür hat er sich dann weiter im Ortsbeirat und im Stadtrat engagiert.

Bei den Ludwigshafener Genossen ist der Oggersheimer eine der Führungspersonen geworden. Sein Rat ist bei allen wichtigen Entscheidungen gefragt. „Er ist ein Kommunalpolitiker, der stets für die Sorgen und Nöte der Bürger ein offenes Ohr hat“, lobt ihn der Oggersheimer Ortsvereinsvorsitzende Kurt Sauerhöfer. Neben seinem Engagement in der SPD ist Hans Mindl auch noch im Aufsichtsrat der TWL, bei der Sparkasse Vorderpfalz und im städtischen Klinikum aktiv.

In seinem Privatleben hat er im dritten Lebensabschnitt neue Wege beschritten: Er hat mit seiner Frau ein Haus gebaut und ist zum leidenschaftlichen Hobbygärtner geworden – natürlich im Oggersheimer Neubaugebiet. Heute feiert er seinen 70. Geburtstag im Kreise seiner Familie mit zwei Enkelkindern, auf die er sehr stolz ist.

(Rheinpfalz vom 04.04.2016)

03.04.2016 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz (AFA) will keine Erhöhung des Renteneintrittsalters

 

Mit aller Entschiedenheit weist die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirks Vorderpfalz die Forderungen einiger Unternehmerverbände und Unionsjungpolitiker nach einer Erhöhung des Renteneintrittsalters  zurück.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz ( AFA )  hielt und hält  die letzte Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre schon für falsch, da dies für die Menschen eine Rentenkürzung bedeutet, die sie nicht verdient haben.

Die AFA fordert daher weiterhin eine Rentenhöhe von der die Menschen menschenwürdig leben können und dies ab 65 Jahren.

Die Entscheidung auf das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre festzusetzen war falsch und muss wieder auf 65 Jahre reduziert werden.