Nachrichten zum Thema Allgemein
21.02.2016 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Ministerpräsidentin im Pfalzbau zu Gast / Zuschuss für Erneuerung der Hochstraße Nord zugesichert
Dreyer verspricht Geld für Stadtstraße
Drei Monate nach ihrem Triumph ist Malu Dreyer in den Pfalzbau zurückgekehrt. Am 14. November war die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin beim Parteitag mit 99,5 Prozent zur SPD-Spitzenkandidatin gewählt worden. Am Samstag kam Dreyer wieder, warb für ihre Wiederwahl und unterstützte die Ludwigshafener Kandidatinnen Anke Simon und Heike Scharfenberger.
Als die Landesmutter um 18.05 Uhr im roten Blazer ans Mikrofon trat, waren nicht alle Stühle besetzt. Die rund 250 Besucher erlebten eine kämpferische Malu Dreyer. Viel Applaus gab es vor allem für die Ankündigung, sicherstellen zu wollen, dass das Land den Abriss der Hochstraße Nord und den Neubau der Stadtstraße finanziell unterstützt. "Das machen wir auf jeden Fall ", sagte die Ministerpräsidentin, die betonte, dass die SPD bereit sei, in der nächsten Legislaturperiode 500 Millionen Euro für die Infrastruktur bereitzustellen.
Dreyer warb für ihre Partei als Familienpartei: "Es wird weiter keine Kindergartengebühr und keine Hochschulgebühr geben." Außerdem sollen Handwerker, die ihren Meister machen wollen, künftig finanziell unterstützt werden. Dreyer sieht es als ungerecht an, dass an der Universität kostenlos ein Masterabschluss gemacht werden könne, der Meister im Beruf dagegen kostenpflichtig sei. Auch habe die SPD die Absicht, eine Betreuungsgarantie an den Grundschulen einzuführen und wolle den Ausbau der Ferienbetreuung für Schulkinder beschließen.
Um das Thema Flüchtlinge kam Dreyer nicht herum. Sie lobte: "Rheinland-Pfalz hat die Erstaufnahme gut im Griff. Auch in Ludwigshafen übernachtet kein Flüchtling in Zelten." Eine Bürgerwehr in den Städten wolle sie auf keinen Fall.
Dreyer lobte die beiden Ludwigshafener SPD-Kandidatinnen: "Ich habe Heike Scharfenberger und Anke Simon als sehr engagierte Politikerinnen erlebt." Beide hatten sich zuvor dem Saal vorgestellt. Sowohl Scharfenberger als auch Simon sind bereits im Landtag. Beide sind amtierende Ortsvorsteherinnen, Erstere in Ruchheim, Simon in Mundenheim. "Meine Eltern waren Sozialarbeiter. Ich habe so früh viele soziale Problemfälle am Esstisch mitbekommen", sagte Scharfenberger, die klar machte: Bei einer Wiederwahl wolle sie sich vor allem in der Sozialpolitik engagieren. Anke Simon, die lange Jahre bei der Sparkasse arbeitete und so "auch viel mit Leuten aller sozialen Schichten zusammenkam", sieht ihr Betätigungsfeld "in der Verbraucherpolitik und im Bereich Inneres". Dort werde nämlich über die Verkehrs-Infrastruktur entschieden. Elegant fand sie damit den Bogen zum Ludwigshafener Projekt Hochstraßenabriss.
(Mannheimer Morgen vom 15.02.2016)
14.02.2016 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Holger Scharff ( Ludwigshafen ) und Karl-Heinz Weinmann ( Speyer ) in den AFA Landesvorstand Rheinland-Pfalz gewählt
Die beiden Vorstandsmitglieder der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz, Holger Scharff und Karl-Heinz Weinmann, wurden an diesem Wochenende in Koblenz bei der Landeskonferenz in den Landesvorstand der AFA Rheinland-Pfalz gewählt.
Holger Scharff wurde als Schriftführer in den geschäftsführenden Vorstand und Karl-Heinz Weinmann als Beisitzer in den Landesvorstand Rheinland-Pfalz gewählt.
Beide gehören auch dem Vorstand der AFA Pfalz an.
Scharff und Weinmann treten ein für die Wiedereinführung der Paritätischen Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge sowie für eine Erhöhung des Mindestlohns und der Streichung aller Ausnahmen im Mindestlohn.
10.02.2016 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Spende der AG 60plus an die Apostelkirche
Die Mitglieder des Vorstandes der AG 60plus in der SPD füttern bei jeder Sitzung ein Sparschwein mit einem kleinen Betrag.
In diesem Jahr wurde entschieden, dass die Arbeit der Suppenküche in der Apostelkirche im Ludwigshafener Stadtteil Hemshof unterstützt werden soll.
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Ingrid Reske übergab deshalb mit ihrem Vorgänger Hans-Joachim Weinmann 300,00 € an Herrn Pfarrer Stefan Bauer und betonte dabei, dass man wisse, wie wichtig diese Aufgabe einerseits sei und andererseits das Geld dafür immer knapper werde. Im Hinblick auf die immer noch wachsende Altersarmut sei diese freiwillige Aufgabe sehr anerkennens- und unterstützungswert.
07.02.2016 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Teilfinanzierung der Hochstraße Nord durch das Land im Landtagswahlprogramm der SPD festgeschrieben
„Mit einer SPD-geführten Landesregierung wird es auch nach der Landtagswahl bei der Zusage des Landes bleiben, sich finanziell am Abriss der Hochstraße Nord zu beteiligen. Dies haben die Delegierten auf dem Landesparteitag der SPD einstimmig im Wahlprogramm festschreiben lassen“, so David Schneider, der Vorsitzende des SPD Ludwigshafen.
Die Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten, Heike Scharfenberger und Anke Simon, freuen sich unisono über diesen Erfolg: „Die Zusage des Landes wurde maßgeblich von SPD-Abgeordneten erkämpft. Diese Zusage im Wahlprogramm festzuschreiben, war daher besonders wichtig, weil sie der Stadt mit Blick auf den Landeszuschuss Planungssicherheit im Falle eines SPD-Wahlsiegs für diese riesige Herausforderung für die Zukunft gibt.“
Zum Hintergrund: Bereits im Landesdoppelhaushalt 2014/2015 ist eine Verpflichtungsermächtigung des Landes verankert. Die Landesregierung hat zugesagt, 25 Prozent der förderfähigen Kosten zu übernehmen. Im SPD-Wahlprogramm heißt es dazu „Wir stehen zu unserer Zusage, dass sich das Land am Abriss der Hochstraße Nord und dem Bau einer Ersatzstraße in Ludwigshafen beteiligen wird.“
07.02.2016 in Allgemein von Jusos Ludwigshafen
Democracy - Im Rausch der Daten
Lea ist 19, hat gerade ihr Abi gemacht und ist noch kein JUSO-Mitglied. Sie hat sich die Zeit genommen ihre Eindrücke zu unserem Besuch der Veranstaltung „Democracy - Im Rausch der Daten“ zu Papier zu bringen. (Link unten ;) Vielen Dank Lea! :)
Gerne sitzen wir Montagabends zusammen in der „Schmiede“ und diskutieren miteinander, hören uns zu und lachen viel, vor allem bei den Stammtischen.
Ab und zu darf es zusätzlich auch mal etwas Anderes sein, wie zum Beispiel die interessante Sonderveranstaltung am vergangenen Dienstag Abend: Kino, und zwar in Mainz!
Gut, die Stunde Fahrt muss man in Kauf nehmen, aber mit einer netten Fahrgemeinschaft ist auch das kein Problem, denn es hat sich auf jeden Fall gelohnt!
Wir sind nämlich nicht in irgendeinen Allerwelts-Film, dessen Handlung man gefühlt schon zum hundertsten Mal gesehen hat, gegangen.
Nein, wir haben uns „Democracy- Im Rausch der Daten“ angesehen, einen Dokumentarfilm von David Bernet, der uns einen erstaunlichen Einblick in den Gesetzgebungsprozess auf EU-Ebene eröffnet.
Es geht um das digitale Zeitalter, um Daten mit all ihren Vor- und Nachteilen und Gefahren. Darum, welchen Einfluss Big Data auf jeden einzelnen von uns haben und wie eine kleine Gruppe von Politikern, allen voran Jan Phillipp Albrecht und Viviane Reding, versuchen die Gesellschaft durch ein Gesetzespaket vor all den Gefahren wie Massenüberwachung zu schützen.
Man bekommt einen Eindruck davon, welche Interessen von verschiedensten Gruppen den Prozess beeinflussen und erlangt ein Gefühl für die immense Bedeutung dieser Thematik.
Ein brillianter Dokumentarfilm, der wirklich zum Nachdenken anregt.
Die ein oder andere Frage warf sich auf, die wiederum im Anschluss bei einer Diskussionsrunde mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz, Herrn Prof. Dr. Dieter Kugelmann geklärt werden konnte.
Alles in einem eine gelungene Veranstaltung, ein höchst interessanter Dokumentarfilm, den ich nur weiterempfehlen kann und ein toller Abend mit den Jusos!
