Nachrichten zum Thema Allgemein
28.01.2016 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD unterstützt Vorstoß von Bauministerin Hendricks zur Erhöhung der Bundeszuschüsse für sozialen Wohnungsbau
„Die SPD begrüßt den Vorstoß von Bundesbauministerin Barbara Hendricks, die Bundeszuschüsse für den sozialen Wohnungsbau auf zwei Milliarden Euro pro Jahr nochmal zu verdoppeln. Kostengünstige Mietwohnungen werden vor allem in den Städten dringend gebraucht“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider.
„Wir haben in der Vergangenheit wiederholt auf die angespannte Situation auf dem sozialen Wohnungsmarkt hier in Ludwigshafen hingewiesen. Wir brauchen dringend zusätzlichen kostengünstigen Wohnraum und zwar für alle, die aufgrund der finanziellen Möglichkeiten darauf angewiesen sind. Das Anfang November im Stadtrat vorgestellte Maßnahmenpaket ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir haben immer betont, dass dessen Umsetzung nur mit Fördermitteln machbar ist. Deswegen wäre es sehr begrüßen, wenn der Bund die Mittel dafür deutlich erhöht“, betont die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger.
Für die Einwände einiger Haushaltspolitiker von CDU und CSU gegen eine Erhöhung der Fördermittel kann man kein Verständnis haben. „In den Ohren von Kommunalpolitikern ist es ein absoluter Hohn, wenn Finanzminister Schäuble einerseits für das vergangene Jahr einen Haushaltsüberschuss von rund 12 Milliarden Euro ausweist, aber andererseits dringend notwendige Investitionen im sozialen Wohnungsbau blockiert werden“, sagt die stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Anke Simon.
24.12.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Frohe Weihnachten und alles Gute für das neue Jahr
Wir wünschen ein friedliches Weihnachtsfest und alles gute für das kommende Jahr.
SPD Ludwigshafen
04.12.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
erfolgreiche SPD-Stadtverbandskonferenz am 30.11.2015
Am Montagabend fand im Gemeinschaftshaus in Ruchheim eine erfolgreiche Stadtverbandskonferenz der SPD Ludwigshafen zur Einstimmung auf die kommende Landtagswahl am 13. März 2016 statt. Einstimmung wurde das von ihr erarbeitete Programm "Menschen befähigen, Chancen stärken, Zusammenhalt gestalten - Ideen und Forderungen der SPD Ludwigshafen für das SPD-Regierungsprogramm 2016-2021" beschlossen. Es kann unter diesem Link eingesehen werden.
Anbei einige Impressionen von der Konferenz.
25.11.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Stadtrat Laubisch feiert 70. Geburtstag
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SPD-Stadtrat Bernd Laubisch feiert heute 70. Geburtstag. Der Vize-Ortsvorsteher in Süd gehört der Partei seit 1989 an. In den Stadtrat ist er erstmals 2009 gewählt worden, in den Ortsbeirat Süd 1999. „Bernd Laubisch ist ein allseits geschätzter und authentischer Kommunalpolitiker“, würdigt Parteichef David Schneider den Jubilar. Dieser ist auch als Präsident des Eisenbahner Sportvereins (ESV) und Ehrenratsmitglied von Südwest engagiert. Darüber hinaus sind seine Auftritte in der Fasnacht als „Till“ legendär. Beruflich war Laubisch als Fachingenieur in Süd- und Nordamerika unterwegs. Aktuell betreibt er die Gondoletta-Anlage im Mannheimer Luisenpark. Er ist verheiratet und Vater eines Sohns.
(Rheinpfalz vom 25.11.2015)
05.11.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Holger Scharff: „Sozialwohnungen kein Erfolg der CDU"
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„Es ist richtig und sehr gut, dass die GAG mit Ihrem Vorstand Ernst Merkel auf den Gedanken gekommen ist und in Ludwigshafen nun auch Sozialwohnungen bauen will. Ebenso ist es gut, dass ein Teil dieser Wohnungen in Mundenheim gebaut werden", so der Mundenheimer Stadtrat und Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger Scharff.
Scharff weiter: „ Dies ist aber kein Erfolg der CDU, die vor wenigen Wochen noch verkündete, dass wir genug bezahlbaren Wohnraum in Ludwigshafen haben."
Man sieht heute wie falsch diese Aussage damals war.
Richtig ist, in Ludwigshafen fordern die Wohlfahrtsverbände ( AWO, Caritas, Diakonie und DPWV ) seit Jahren schon, dass man in Ludwigshafen bezahlbaren Wohnraum schaffen muss. Auch die SPD hat darauf immer wieder hingewiesen und angemahnt, die Sozialverbände ernst zu nehmen.
Die derzeit geplanten Sozialwohnungen können aber nur der Anfang sein, ein größeres Angebot an bezahlbarem Wohnraum ist nach wie vor dringend erforderlich.
Holger Scharff: „Diese Wohnungen müssen allen Personengruppen zur Verfügung stehen, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind."
