Nachrichten zum Thema Kommunales
11.02.2017 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Finanzierung Hochstraße Nord
„Wir brauchen jetzt endlich Klarheit für eine überregional wichtige Verkehrslösung und keine Sonntagsreden mit schönen Bildern. Es ist gut, dass sich neben der SPD-Bundestagsabgeordneten Doris Barnett nunmehr auch wieder ihre CDU-Kollegin Böhmer um die Hochstraße Nord kümmert. Denn bisher sind Aussagen aus dem Verkehrsministerium vollkommen nebulös und unverbindlich“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Martin Wegner.
07.02.2017 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Verband Region Rhein-Neckar: SPD-Abgeordnetengespräch – Luka Mucic referierte über „Digitale Modellregion Rhein-Neckar“
Weit über 30 Abgeordnete und kommunalpolitisch Verantwortliche konnte Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Metropolregion, zu ihrem traditionellen Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion am vergangenen Samstag im Stadthaus Mannheim begrüßen.
08.01.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Freibad Willersinn - Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung
„Wir sind davon überzeugt, dass die sachbefassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung mit großem Einsatz mithelfen werden, damit nach Abschluss des dritten und letzten Bauabschnittes der Sanierung des Freibades Willersinn, der öffentliche Betrieb wie geplant aufgenommen werden kann“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.
Die SPD ist der Meinung, dass es hierzu im Gegensatz zur pressemäßigen Darstellung der CDU-Fraktion, keiner zusätzlichen Forderung an die Verwaltung bedarf. Es sieht ganz danach aus, als ob die CDU an der Arbeit und Aussagen des vom Beigeordneten Klaus Dillinger (CDU) geführten Baudezernats zweifelt, welches für den Bau und die Abnahme der Gewerke zuständig ist.
Mindl: „Wir sollten es alle begrüßen, dass den vielen Badegästen, im letzten Jahr waren es über 90.000, bald ein rundum saniertes, benutzerfreundliches Freibad mit einem guten Schwimm- und Freizeitangebot zur Verfügung stehen wird“. Wichtig ist, dass auch im kommenden Sommer das Bad wieder unmittelbar mit dem ÖPNV erreichbar sein wird.
16.12.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD stärkt Technisches Hilfswerk
Doris Barnett und Martin Gerster zu Besuch beim THW Frankenthal
Frankenthal. „Große Teile des Fahrzeugbestands des THW sind überaltert und wir sind froh, dass es uns gelungen ist, ein Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro bis 2023 durchzusetzen. Bereits im nächsten Jahr wird das THW damit voraussichtlich 188 neue LKW und Bergungsräumgeräte beschaf-fen können. Zur Stärkung des Ehrenamtes stellen wir außerdem 3,2 Millionen Euro für eine Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung bereit“, beton-ten die vorderpfälzische Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und ihr SPD-Fraktionskollege Martin Gerster, bei ihrem gestrigen Besuch beim Techni-schen Hilfswerk (THW) in Frankenthal.
„Das THW leistet einen wichtigen Beitrag und ist fester Bestandteil unseres Systems des Katastrophenschutzes. Das muss sich auch in der Ausstattung widerspiegeln – sowohl personell als auch materiell. Deswegen bin ich froh, dass es gelungen ist, entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen“, erläuter-te Barnett weiter in dem Gespräch mit Lukas Kalnik, Leiter des THW-Ortsverbands Frankenthal und Walter Leipold, Geschäftsführer der THW-Geschäftsstelle Bad Kreuznach.
„Auch personell wird das THW erneut gestärkt und die Stellenstruktur verbes-sert. Nach den 208 zusätzlichen Stellen für dieses Jahr, haben wir 144 zusätz-liche Stellen als Unterstützungskräfte für die Ortsverbände für 2017 beschlos-sen. Noch wichtiger ist es aber, den Beschäftigten längerfristige Perspektiven zu bieten. Deshalb haben wir ein Hebungsprogramm mit einem Umfang von 167,5 Stellen beschlossen. Damit soll der hohen Personalfluktuation bei tech-nisch orientierten Funktionen entgegen gewirkt und das großartige Engage-ment des THW-Personals gewürdigt werden“, erklärte der Bundestagsabge-ordnete Martin Gerster, der zuständiger Berichterstatter für den Haushalt des Bundesinnenministeriums ist, abschließend.
16.12.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD-Ludwigshafen auf Landesebene weiterhin stark vertreten
Auf dem heutigen Landesparteitag in Ludwigshafen wurden die Bundestagsabgeordnete, Doris Barnett, der Kämmerer der Stadt Ludwigshafen, Dieter Feid, und die Stadträtin Hayat Erten in ihren Ämtern auf der Ebene der Landespartei bestätigt. Dieter Feid ist mit 95 Prozent der Stimmen weiterhin Schatzmeister der Landes-SPD. Barnett und Erten erzielten ebenfalls gute Ergebnisse, wodurch sie auch weiterhin als Beisitzer im Vorstand tätig sein werden.
„Die SPD-Ludwigshafen zementiert mit diesen guten Resultaten und mit der damit verbundenen Kontinuität ihren Stellenwert in der Partei- und Landesspitze. Dieser Stellenwert macht uns stolz. Wir wollen und werden ihn auch weiterhin zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Ludwigshafen nutzen“, so David Schneider, Parteivorsitzende der SPD Ludwigshafen.
Auch Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck betonte in ihrem Grußwort in der Zukunft alles für Ludwigshafen in die Wagschale werfen zu wollen: „Wir müssen endlich alle Kräfte bündeln, die riesigen Chancen für Ludwigshafen endlich freisetzen und dabei aber auch einfach mal was ausprobieren. Wir brauchen MUT zur Veränderung und ECHTE LEIDENSCHAFT für Ludwigshafen!
