Nachrichten zum Thema Kommunales
16.12.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Haushaltsrede von Heike Scharfenberger zum Haushalt 2017/2018
Hier können Sie die vollständige Rede von Heike Scharfenberger, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein, zum Haushalt 2017/2018 nachlesen.
16.12.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
"Den Schwächsten stärker helfen: Armutsbekämpfung muss Chefsache in Ludwigshafen werden"
Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck fordert mehr Anstrengungen von Stadt und Bund, um der wachsenden Armut in Ludwigshafen zu begegnen
Wie die aktuellen Zahlen des Armutsberichts der Bundesregierung zeigen, steigt die Armut trotz sinkender Arbeitslosigkeit weiter an. In Deutschland waren im vergangenen Jahr 2,05 Millionen Haushalte überschuldet – 80.000 mehr als 2013.
04.12.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
"AFA Unterbezirksvorsitzender Holger Scharff widerspricht dem Ludwigshafener OB Kandidaten Dr. Peter Uebel"
Es ist richtig und wichtig, dass Arbeitsplätze in unserer Region geschaffen werden, wenn diese Arbeitsplätze mit einer Bezahlung verbunden sind von der man dann auch menschenwürdig leben kann so der AFA Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz Holger Scharff.
Es ist nicht nachvollziehbar für Scharff, dass der CDU OB Kandidat gleich im ersten Pressegespräch im Zusammenhang mit Amazon es für gut hält, dass niedrig qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Diese Arbeitsplätze sind nicht sicher und in der Regel auch sehr schlecht bezahlt. In diesen Bereichen werden die Arbeitnehmer / Innen sehr oft ausgenutzt.
Holger Scharff: „Wir brauchen in unserer Region Arbeitsplätze die den Menschen genügend Einkommen sichern, dass sie davon auch leben können und eine Familie versorgen können."
04.12.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Amazon kann Chance für die Region sein - Stadtspitze muss Ansiedlungsprozess aktiv gestalten
„Die Amazon-Ansiedlung ist eine große Chance, Arbeitslose und Geringqualifizierte aus Ludwigshafen in Arbeit zu bringen. Das ist angesichts der hohen Arbeitslosigkeit ein wichtiger Schritt. Auch Ludwigshafen muss in der Ansiedlung neuer Unternehmen besser werden. Ich will das zur Chefsache machen und werde dafür noch vor der OB-Wahl meine Konzepte vorstellen. Das Beispiel Amazon-Ansiedlung zeigt, dass Stadtpolitik nicht an den Stadtgrenzen halt machen darf“, betont die Ludwigshafener SPD-OB-Kandidatin Jutta Steinruck.
„Im Zuge der Digitalisierung verlieren wir in den kommenden Jahren Arbeitsplätze, insbesondere im industriellen Bereich. Deshalb gehört die Schaffung von Arbeitsplätzen zu den Kernaufgaben der Ludwigshafener Stadtpolitik“, so Steinruck. „Ich begrüße deshalb die Ansiedlung des neuen Amazon-Logistikzentrums in Frankenthal mit 1.000 neuen Arbeitsplätzen.“
„Leider ist Amazon an anderen Standorten in Deutschland wegen seines Umgangs mit Arbeitnehmern in die Kritik geraten. Hier stehe ich ausdrücklich an der Seite der Gewerkschaft Ver.di und setze mich dafür ein, dass gute Arbeitsplätze mit ordentlichen Arbeitsbedingungen ebenso sichergestellt werden, wie die Möglichkeit der Gründung eines Betriebsrates“, verdeutlicht die Sozialdemokratin.
Die Befürchtungen der Bevölkerung, dass die Ansiedlung zu starken Verkehrsproblemen und zu Belastungen für die Anwohner in Ruchheim führe, müssten ernst genommen werden. „Die Ludwigshafener Stadtspitze muss sicherstellen, dass das Logistikzentrum vor Inbetriebnahme direkt an die Autobahn angebunden ist. Ebenso muss das LKW-Durchfahrtverbot in Ruchheim von Anfang an konsequent kontrolliert werden“, fordert Steinruck. Vor allem brauche es bei der Umsetzung der Maßnahme auch eine intensivere Kommunikation unter den Nachbarkommunen: „Frankenthal muss Ludwigshafen hier zukünftig früher und besser einbinden!“
24.11.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Stadtteilforen mit Jutta Steinruck
Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin besucht die Stadtteile Gartenstadt, Oggersheim und Süd
Auf ihrem Weg zu einem Bürgerwahlprogramm hat die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin, Jutta Steinruck, bereits in 10 Stadtteilforen viele tolle und wichtige Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern bekommen. Diesen Weg der Bürgerbeteiligung geht sie konsequent weiter. Ihre nächsten Stationen sind:
- die Ernst-Reuter-Siedlung in der Gartenstadt: Donnerstag, 24. November, 18 Uhr im Pfarrheim St. Hedwig, Brandenburgerstr. 1
- Oggersheim: Samstag, 26. November, 17 Uhr im Ernst-Lorenz-Haus, Raiffeisenstr. 24.
- Süd: Freitag, 02. Dezember, 18 Uhr im Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstr. 63
Auch hier hört Jutta Steinruck den Bürgerinnen und Bürgern wieder genau zu, wenn sie folgende Fragen beantworten:
- Was ist in meinem Stadtteil/ in Ludwigshafen gut und erhaltenswert?
- Was ist schlecht und muss besser werden?
- und nicht zuletzt: Welche Visionen habe ich für meinen Stadtteil/ für Ludwigshafen.
Wir tragen die Kritik, die Impulse und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zusammen und werden diese bei der Erstellung unseres Arbeitsprogrammes für die Oberbürgermeisterwahl berücksichtigen.
Weitere Termine der Stadtteilforen finden Sie unter www.meine-beste-idee.lu
