21.09.2018 in Bundespolitik

SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide gegen die Beförderung von Maaßen als Staatssekretär

 

Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide ist über die geplante Ernennung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium empört.
 

"Wir halten es für richtig und wichtig, dass Herr Maaßen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz abgesetzt wurde. Er hat so viel Vertrauen verspielt, dass die Leitung einer solch essentiellen Kontrollbehörde im Sinne unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch ihn nicht mehr geleistet werden kann und darf", so der Vorsitzende des Ortsverein, Frank Meier.

 

"Es erscheint uns aber als moralisch absolut untragbar, dass ein solcher Mann dann auch noch für seine Verfehlungen belohnt und zum Staatssekretär im Innenministerium befördert werden soll. Mit solchen Winkelzügen verspielt Politik jegliche Glaubwürdigkeit und riskiert des Vertrauen der Bürger in unsere Demokratie", wie Gregory Scholz, der stellvertretende Vorsitzende betont.


Der Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide fordert daher, wie zuvor auch die AG 60plus, die sozialdemokratischen Mitglieder des Kabinetts dazu auf, die Beförderung von Maaßen abzulehnen.

08.03.2018 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz

AfA-Sprecher Holger Scharff: Die Entscheidung ist gefallen – jetzt die Koalitionsvereinbarungen zügig umsetzen!

 

„Die Entscheidung, in die Große Koalition einzutreten, ist mehrheitlich gefallen. Dies bedeutet nun für alle Mitglieder in der SPD, nach vorne zu blicken, um gemeinsam die vereinbarten Ziele im Koalitionsvertrag zügig in Regierungsbeschlüsse umzusetzen“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im Unterbezirk Vorderpfalz, Holger Scharff.

18.02.2018 in Bundespolitik von Jusos Ludwigshafen

GroKo - Ja oder Nein?

 

Unser Mitglied Björn hat sich Gedanken über die aktuelle Situation der SPD und zur möglichen Großen Koalition gemacht:

Was könnte bei einem Ja bzw. einem Nein zur GROKO passieren?

Von vielen wird immer wieder diese Frage gestellt. Man hört von: Entweder eine neue große Koalition oder Neuwahlen. Die Frage ist jedoch, ob dieser Automatismus wirklich zwangsläufig ist?

Ich will hier, möglichst basierend auf vorangegangenen Ereignissen eine Prognose wagen.

30.11.2017 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz

AfA-Sprecher Holger Scharff: Keine Große Koalition – Inhalte sind wichtig!

 

Derzeit sind vertrauensvolle Gespräche mit der CDU/CSU nur sehr schwer vorstellbar, so der AfA-Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz, Holger Scharff, nach einer Sitzung des AfA-Landesvorstandes Rheinland-Pfalz.

20.11.2017 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz

Doris Barnett zum Ende der schwarz-gelb-grünen Sondierungsgespräche

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

sicherlich habt auch Ihr Euch heute Morgen die Augen gerieben, als Ihr das Ergebnis der Sondierungsgespräche der Schwampel mitbekommen habt.

Nach den Bundestagswahlen vom 24.09.2017 haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verstanden, dass wir keinen Regierungsauftrag mehr haben und haben das auch unmissverständlich akzeptiert. Im Gegenteil, wir haben uns auf den Weg gemacht, notwendige Reformen einzuleiten, um diese auf dem Parteitag im Dezember zu beschließen.