Nachrichten zum Thema Kommunales
03.03.2015 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Hans-Dieter Schneider startet mit Traumergebnis in 2. Amtsperiode.
Mutterstadt bestätigt mit 95 % Zustimmung ihren seitherigen Bürgermeister.
Dass Hans-Dieter Schneider, seit 2007 Bürgermeister der vorderpfälzischen Gemeinde Mutterstadt, bei der Wahl am vergangenen Sonntag in seinem Amt bestätigt werden wird, war von vornherein eine klare Sache; hatte sich doch keine Mitbewerber um dieses Amt in der 12.500 Einwohnergemeinde gefunden, der gegen den überaus erfolgreichen und beliebten Amtsinhaber Hans-Dieter Schneider seinen Hut in den Ring werfen wollte. Dieser hätte sich sicher eine höhere Wahlbeteiligung als 36,5 % gewünscht; objektiv gesehen ist dies jedoch bei nur einem Bewerber durchaus akzeptabel und macht deutlich, dass die Bevölkerung von Mutterstadt mit der Amtsführung ihres bisherigen Bürgermeisters unisono sehr zufrieden war.
05.02.2015 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Flüchtlingspolitik ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe
„Flüchtlinge haben das Recht auf eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung. Dieses Recht einzulösen ist für uns eine humanitäre Verpflichtung, auch wenn dies unsere Stadt vor große logistische und finanzielle Herausforderungen stellt. Wir bekennen uns zu der Pflicht, Menschen zu helfen, die zu uns kommen und deren Leib und Leben in ihren Heimatländern bedroht ist“, betont David Schneider, Vorsitzender der SPD Ludwigshafen.
Für das Jahr 2015 erwartet die Stadt Ludwigshafen die Zuweisung von rund 700 Flüchtlingen. Auch für die Folgejahre ist nicht mit weniger Menschen zu rechnen. „Diese Zahlen verdeutlichen die Herausforderung für Städte wie Ludwigshafen, in denen Wohnraum ohnehin knapp ist und keine bereits erschlossenen Flächen zur Verfügung stehen. Wir fühlen uns derzeit von Bund und Land bei der Bewältigung dieser Herausforderung im Stich gelassen. Flüchtlingspolitik ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die die Kommunen nicht alleine lösen können. Die Städte brauchen dringend logistische und finanzielle Unterstützung bei der Unterbringung, sowie zur Schaffung von Betreuungs- und Integrationsangeboten“, appelliert Schneider an Bund und Land, die Kommunen wirksam zu unterstützen.
„Bezüglich der Betreuung und Integration der hilfebrauchenden Menschen, werden wir uns hier in Ludwigshafen für die Einrichtung von notwendigen Sozialarbeiterstellen einsetzen. Diese sollen unmittelbar in den Unterbringungen die notwendige Sozialarbeit anbieten“, erklärt Schneider.
Schneider: „In diesem Zusammenhang danke ich im Namen der gesamten Ludwigshafener SPD allen ehrenamtlichen Organisationen und allen freien Trägern, die bereits jetzt sehr wichtige Angebote für Flüchtlinge zur Verfügung stellen.“
„Die SPD bittet auch private Vermieter, die freien Wohnraum zur Verfügung stellen können, um ihre Bereitschaft dazu, auch an Flüchtlinge zu vermieten“, ruft David Schneider weiter auf. Die SPD weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich Vermieter unter der Telefonnummer (0621) 5043005 im Sozialdezernat der Stadt Ludwigshafen im Büro von Bürgermeister van Vliet melden können.
03.02.2015 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: AfD Einlassung respektlos gegenüber Vereinen
„Die Einlassung des AfD-Vorsitzenden Lucke in Bremen hinsichtlich des Vergleichs der Führung seiner Partei mit der eines Kegelclubs oder Kaninchenzüchtervereins, ist schon erstaunlich und bemerkenswert“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL und David Schneider, Vorsitzender des Ludwigshafener SPD-Stadtverbandes.
Wenn man solch einen Vergleich zwischen der Führung einer bundesweit agierenden Partei und ehrenamtlich Tätigen in Vereinen zieht, so ist dies arrogant und respektlos den Menschen gegenüber, die tag ein und tag aus viel Freizeit für ihren Verein und somit für die Gemeinschaft einbringen.
„Für uns zeigt die Äußerung des AfD Vorsitzenden aber auch, was diese Partei offensichtlich über die ehrenamtliche Arbeit in den vielen Vereinen und Institutionen vor Ort in den Städten und Gemeinden denkt und welche Wertschätzung deren so wichtige Arbeit hat“, betonen Scharfenberger und Schneider.
Man muss den ehrenamtlich Tätigen für ihren Einsatz danken. Durch solch einen Vergleich, wie von der AfD geschehen, beschädigt man das Ehrenamt und die Menschen, die bereit sind für die Gemeinschaft tätig zu sein.
10.12.2014 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Helmut Beck und Uwe Kleefoot mit der Hermann-Heimerich-Plakette ausgezeichnet
Mit Sinsheims ehemaligen Ersten Bürgermeister Helmut Beck und Uwe Kleefoot, Weinheims Oberbürgermeister i. R., wurde an gleich zwei SPD-Urgesteine aus dem Rhein-Neckar-Kreis im Congress-Center-Pfalzbau in Ludwigshafen die Hermann-Heimerich-Plakette verliehen. Dies ist die höchste Auszeichnung, die durch die Metropolregion Rhein-Neckar verliehen wird; die Zahl der Träger ist auf 12 lebende Persönlichkeiten weltweit beschränkt.
07.12.2014 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Heymes Abgang gelingt nicht
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Nach elf Jahren endet die Intendanz von Hansgünther Heyme am Ludwigshafener Theater im Pfalzbau. „Heyme hat in den zurückliegenden Jahren durchaus großartige Arbeit am Theater geleistet, allerdings sind wir schockiert, wie sich Heyme in den letzten Wochen von der Stadt verabschiedet“, erklärt Markus Lemberger, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, „zumal er in all den Jahren von der Stadt bei seiner Arbeit unterstützt wurde". „Die Art und Weise, wie er die Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürger verunglimpft, macht uns sehr erschrocken, und zeigt, dass es durchaus der richtige Zeitpunkt für seinen Abschied und den Wechsel an der Spitze des Theaters ist“, so David Schneider, Vorsitzender der SPD Ludwigshafen, zu Äußerungen Heymes im SWR, in denen er der Stadt "Kleinkariertheit“ vorwirft: „Zu einem erfolgreichen Berufsleben gehört auch ein würdiger Abschied!“
