Nachrichten zum Thema Kommunales
06.10.2014 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Kritik an Schulbuchausleihe
Die organisatorische Abwicklung der Schulbuchausleihe wird nach Ansicht der SPD in vielen Schulen kritisiert. Es gebe Nachbesserungsbedarf in der Praxis. Tagelang würde der Betriebsablauf in den Sekretariaten, aber auch der Unterricht in den Klassen beeinträchtigt, teilte die Stadtratsfraktion nach einem Gespräch mit Schulleitern mit. Dabei hätten diese eine zu geringe Arbeitsstundenzahl in den jeweiligen Sekretariaten beklagt. "Weitere Hilfe benötigen die Schulen für die Beschulung von Flüchtlings- und Asylbewerberkindern", so Fraktionschefin Heike Scharfenberger. Es gebe zu wenig Plätze für Sprachkurse, zudem wurde die Bearbeitungsdauer der Anträge durch das Job-Center bemängelt.
(Mannheimer Morgen vom 06.10.2014)
04.10.2014 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Van Vliet führt Behindertenbeirat
Der Vorsitzende des neuen Behindertenbeirats der Stadt heißt Wolfgang van Vliet. Nachdem sich niemand bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag für dieses Amt meldete, schlug sich der Bürgermeister kurzerhand selbst vor. "Sie alle kennen sich untereinander noch nicht", begründete der Sozialdezernent den Schritt. Er wolle den Vorsitz für ein Jahr übernehmen und hoffe, dass sich danach aus den Reihen der 17 stimmberechtigten Mitgliedern ein geeigneter Kandidat finde. Van Vliet wurde einstimmig gewählt.
Als Stellvertreter hatte Richard Wagner, der im Beirat die Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft vertritt, schriftlich seine Zusage abgegeben. Er konnte aber bei der Sitzung nicht dabei sein, weil er sich in einer Reha-Maßnahme befindet. Daher wurde diese Wahl auf die kommende Sitzung vertagt. So könne sich Wagner persönlich vorstellen.
Als ersten Handlungsauftrag nahm van Vliet die Erstellung eines behindertengerechten Stadtplans mit. Hier soll die Vorarbeit des Seniorenrats einfließen, der Apotheken, Geschäfte und Ärzte zertifiziert. Zudem soll in den kommenden Sitzungen - der Beirat wird sich einmal im Quartal treffen - ein Vertreter der Rhein-Neckar-Verkehr (RNV) die Nahverkehrskonzepte vorstellen.
Dem Behindertenbeirat gehören Menschen mit Behinderungen sowie Vertreter von Wohlfahrtsverbänden, dem Behindertenbeauftragten der Stadt und dem Sozialausschuss an. Das Gremium wird zu grundsätzlichen Fragen Stellung nehmen und der Verwaltung eine Empfehlung aussprechen. Vornehmlich der Abbau der Benachteiligung Behinderter und die Entwicklung von geeigneten Maßnahmen, die die Integration behinderter Menschen fördern, liegt allen am Herzen.
(Mannheimer Morgen vom 04.10.2014)
29.09.2014 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Interview mit David Schneider nach 100 Tagen im Amt
„Erwarte Impulse von Lohse“
Meinung am Montag: Morgen ist David Schneider 100 Tage im Amt als Ludwigshafener SPD-Chef. Mit 24 Jahren ist er der landesweit jüngste Sozialdemokrat in dieser Funktion. Ein Gespräch über seinen Start, seine Meinung zur AfD und seine Erwartungen an die CDU-Oberbürgermeisterin.
20.09.2014 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar neu aufgestellt
Matthias Baaß, Bürgermeister der südhessischen Stadt Viernheim, ist alter und neuer Vorsitzender der 30-köpfigen SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar.
Im Rahmen ihrer jüngsten Fraktionssitzung im Mannheimer Stadthaus bestätigten die fast vollzählig anwesenden Mitglieder der neuen SPD-Regionalfraktion einstimmig ihren seitherigen Vorsitzenden in dieser Funktion und honorierten damit das große Engagement und die sachbezogene Arbeit von Matthias Baaß in der zurückliegenden Legislaturperiode.
16.09.2014 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD stärkt Bürgermeister van Vliet den Rücken
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Die SPD-Stadtratsfraktion weist die Kritik der Grünen an Bürgermeister Wolfgang van Vliet wegen seiner jüngsten Aussagen zu steigenden Flüchtlingszahlen im Sozialausschuss (wir berichteten) zurück. Van Vliet habe nicht lamentiert, sondern den Sachverhalt, was die Unterbringungsmöglichkeiten von Flüchtlingen in der Stadt angeht, dargestellt, sagt der Sozialpolitische Sprecher der SPD, Holger Scharff. Auch dürfe es keine Denkverbote geben, was die angemessene Unterbringung der Menschen betrifft, die in unserem Land Zuflucht suchten, meint Scharff. Zu van Vliets Überlegung, Flüchtlinge in leeren Wohnungen und Häusern in der Westpfalz unterzubringen, stellt Scharff fest: Es sei legitim, auch über die Stadtgrenzen hinaus zu denken, wenn andernorts größere Leerstände von Gebäuden herrschen und mit großem finanziellem Aufwand Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden müssten. Scharff: „Da stellt sich sicherlich die Frage: Was ist letztlich besser für die hilfesuchenden Menschen und auch für das Land insgesamt?“ Unabhängig davon wollen sich die Sozialdemokraten im Stadtrat weiterhin dafür einsetzen, dass die hilfesuchenden Menschen angemessen und menschenwürdig untergebracht werden. Hier seien sowohl der Bund als auch das Land gefordert.
(Rheinpfalz, von 16.09.2014)
