Nachrichten zum Thema Allgemein
26.02.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
„City West“: SPD setzt auf ein Expertenteam
Die Ludwigshafener SPD hat Ende Januar eine Arbeitsgruppe zum Thema "City West - Abriss der Hochstraße Nord und Bau der Stadtstraße lang" gegründet. Die Arbeitsgruppe setzt sich paritätisch aus Partei und Stadtratsfraktion zusammen.
„Mit diesem Team gehen wir einen neuen Weg der innerparteilichen Willensbildung und Beteiligung. Die Gruppe ist in regelmäßigem Austausch mit Fachleuten und berichtet über den aktuellen Planungsstand ,City West’ und ihre eigene Einschätzung zu diesem Thema in Partei, Fraktion und Öffentlichkeit. Damit begleiten wir den Prozess zu diesem Projekt, das für die Entwicklung unserer Stadt von immenser Bedeutung ist, sehr eng, konstruktiv und intensiv“, erläutert Parteichef David Schneider. Angeführt wird die Arbeitsgruppe von Stadtkämmerer Dieter Feid sowie dem baupolitischen Sprecher der Fraktion, Udo Scheuermann. Er ist außerdem Ortsvorsteher von Oppau. Die weiteren Mitglieder sind die Ortsvorsteher Antonio Priolo (Nord), Günther Henkel, (Friesenheim), umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, die Stadträte Frank Meier (Oppau) und Hans-Joachim Weinmann (Nord) sowie Diplom-Ingenieurin Ulla Kammann (Süd) und die Juristen Stefan Röth (Rheingönheim), Christian Schreider (Friesenheim) und Sebastian Schröer (Nord). „Diese Zusammensetzung ist Ausdruck von einem hohen Maß an fachlicher Kompetenz und politischer Erfahrung. Gleichzeitig ist sie Garantie dafür, dass sowohl die Interessen der Anwohner als auch die der weiteren Bürger Berücksichtigung finden“, sagt Schneider.
Die Arbeitsgruppe hat sich bereits zu zwei Auftaktsitzungen getroffen. Deren Themen waren Rechtsfragen, Entschädigung, Projektkostenkontrolle, Verkehrskonzeption, Lufthygiene und Schallschutz sowie die Einzelhandelsentwicklung im Umfeld des Rathaus-Centers.
(Rheinpfalz vom 26.02.2015)
12.01.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD Ludwigshafen gegen Extremisten
Nous aussi, nous sommes Charlie - auch wir sind Charlie, natürlich!
"Die Welle des Terrors in Frankreich hat alle Sozialdemokraten tief erschüttert. Unser Mitgefühl gehört allen Opfern und deren Angehörigen, unsere Solidarität gilt all denen, die die Meinungs- und Pressefreiheit und somit die Demokratie in Frankreich und Europa mit dem Äußersten verteidigt haben", so David Schneider, der Vorsitzende der Ludwigshafener SPD und die SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Heike Scharfenberger.
Pressesprecher Gregory Scholz unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass diese Taten aber von Extremisten ausgeführt worden seien, die mit den mehrheitlich friedliebenden Muslimen in Europa nichts gemein haben. "Es ist schändlich, dass Parteien wie der "FN" in Frankreich und rechtsextreme Parteien in Deutschland gemeinsam mit der „PEGIDA“-Bewegung aus solchen Ereignissen Kapital schlagen wollen, so der Deutsch-Franzose.
Die Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Simon betont, dass jede Form von Extremismus, ob von Islamisten oder Nationalisten zu bekämpfen sei, da sie mit Hassparolen und leider eben auch manchmal mit Gewalt die Gesellschaft zu spalten suchten, um die Demokratie so auszuhöhlen.
Die SPD Ludwigshafen fordert daher alle Demokraten auf, sich dem für den 08. Februar geplanten Aufmarsch von rechtsradikalen Hooligans in Ludwigshafen entgegenzustellen und so ein Zeichen von Einheit und Toleranz der Religionen und Kulturen zu setzen. Über die genaue Form des Protestes wird sich die SPD Ludwigshafen mit allen demokratischen Bündnispartnern abstimmen.
21.12.2014 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Frohe Weihnachten und besinnliche Feiertage
Die SPD Ludwigshafen wünscht allen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches neues Jahr 2015. Wir sehen uns alle wieder in alter Frische und mit neuem Elan und vielen Ideen im neuen Jahr!
18.12.2014 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
zum Geburtstag von Willy Brandt
Willy Brandt wäre heute 101 Jahre alt geworden. Seine Worte haben bis heute nichts an Aktualität verloren.
24.10.2014 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD will weiter gebührenfreie Bildung
Die SPD begrüßt es, dass sich der Präsident der Hochschule Ludwigshafen, Peter Mudra, von der Forderung nach Wiedereinführung von Studiengebühren distanziert hat (wir berichteten am Mittwoch). Mit der SPD bleibe die Bildung von der Kindertagesstätte bis zur Universität auch in Zukunft gebührenfrei, betonte der Vorsitzende der Ludwigshafener Sozialdemokraten, David Schneider, mit Blick auf die Stellungnahme Mudras. „Studiengebühren sind Bildungsbarrieren, die es insbesondere jungen Menschen aus finanziell schwachen Familien erschweren, ein Studium zu machen“, sagt Schneider. Es sei ein großer Erfolg der SPD, dass diese finanziellen Hürden mittlerweile deutschlandweit abgeschafft wurden. Ein Zurück werde es mit der SPD nicht geben. „Wir zeigen in Rheinland-Pfalz bereits heute, dass eine gute materielle und personelle Ausstattung auch ohne Studiengebühren möglich ist“, ergänzt die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, Anke Simon. Wegen der Verhandlungen zur Verlängerung des Hochschulpakts zwischen Bund und Ländern und im Zuge der Bafög-Gesetzesnovelle habe sie die Hoffnung, dass die Hochschulen weitere Mittel bekommen würden.
(Rheinpfalz vom 24.10.2014)
