Sozialpolitik
09.11.2011 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Doris Barnett zum Versorgungsstrukturgesetz
"Die schwarz-gelbe Bundesregierung bleibt selbst bei ihrem vermeintlichen Klientel, der Ärzteschaft, unzuverlässig bis chaotisch", stellt Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fest. "Denn jetzt will schwarz-gelb mit ihrer Mehrheit im Bundestag am Freitag alle Maßnahmen zu einer gerechten Verteilung der Ärztehonorare durch die Gesetzliche Krankenversicherung ersatzlos streichen."
30.10.2011 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist für eine vernünftige Finanzierung der Rentenkasse. Sie machten in einer Umfrage deutlich, dass sie gegen eine Absenkung des Rentenbeitrags sind und die Überschüsse für eine Bekämpfung der Altersarmut sehen.
08.09.2011 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Die Nachfrage nach Mehrgenerationenhäusern bleibt sehr hoch. Das geht aus 603 Interessensbekundungen für einen Bundeszuschuss hervor, wovon allein 160 Neubewerbungen sind.
Im November sollen sich die aus den Interessensbekundungen ausgewählten Träger um einen Zuschuss bewerben können. Einen Bestandsschutz für bereits erfolgreich arbeitende Häuser gibt es jedoch nicht. Die Höhe von 160 Neubewerbungen beweist im Gegenteil die große Konkurrenz, zumal anstelle von bisher 500 nur noch 450 Mehrgenerationenhäuser gefördert werden.
27.08.2011 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Im Bundesland Hessen wird derzeit aktuell in der Landespolitik die Ausweitung der Sonntagsarbeit diskutiert. Der dortige Sozialminister von der CDU will für bestimmte Betriebe eine Erleichterung der Genehmigung für die Sonntagsarbeit.
Solche Diskussionen in einem Bundesland ziehen dann schnell über die Grenzen und schon hört man auch in Rheinland-Pfalz zum Beispiel die Forderungen nach mehr verkaufsoffenen Sonntagen.
04.08.2011 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und der SPD-Ortsverein Ludwigshafen südliche Innenstadt laden ein zu einem Diskussionsabend mit
Heinrich Alt
Mitglied des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg
Mittwoch, 10. August 2011, um 19:00 Uhr,
in die Vereinsgaststätte des ESV,
Oskar-Vongerichten-Straße 7b,
67061 Ludwigshafen
Dabei wird es um die Themen Arbeitslosigkeit, Chancen auf dem Arbeitsmarkt, Reform von Hartz-IV, Demographische Entwicklung, Arbeitsplätze für Ältere, Fachkräftemangel usw. gehen.