Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
09.06.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Fachhochschule Ludwigshafen: Gründstückskauf notariell beurkundet
Wie der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Günther Ramsauer beim Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) erfahren hat, konnte das Land das hinter dem jetzigen Gebäude liegende Grundstück zur Erweiterung der FH Ludwigshafen rechtsgültig erwerben. Die zuständige Abteilung des Wissenschaftsministeriums hat dem Abgeordneten auf Nachfrage bestätigt, daß man bereits mit der Raumplanung befaßt sei. Für die eigentliche Bauplanung müßten nach Aussage des LBB noch einige Vorbereitungen getroffen werden. Der Ludwigshafener SPD-Abgeordnete geht davon aus, daß die Erweiterung der stark frequentierten Bildungseinrichtung im Verlaufe des kommenden Jahres begonnen werden kann. "Damit hat sich mein Einsatz zur Vermittlung eines für beide Seiten tragbaren Kaufpreises gelohnt", so Ramsauer.
25.05.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Rheinland-Pfalz setzt auf Förderung von Medienkompetenz
"Wir begrüßen den heute von Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß angekündigten Ausbau des Programms 'Medienkompetenz macht Schule' sowie den anlaufenden Modellversuch 'zur Förderung innovativen Lernens mit digitalen Medien in der Grundschule (DIMIG)'", erklären Martin Haller, SPD-Obmann in der Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt", und Renate Pepper, stellvertretende Vorsitzende der Kommission.
27.04.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
FDP täuscht weiter
AFA Landesvorstandsmitglieder Thomas Weiland und Holger Scharff:
„Liberale Politik belastet Beschäftigte mit kleinen Einkommen“
Die Rhetorik von insbesondere FDP Mandatsträgerinnen und Mandatsträger bleibt in der Steuerdiskussion zutiefst heuchlerisch. Die Steuerpläne der FDP nutzen nicht – wie behauptet – vor allem Geringverdienern und kleinen Betrieben, sondern natürlich im starken Maße dem Klientel der FDP, also den Besser- und Bestverdienenden.
05.04.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
„Krankenversicherung muss paritätisch finanziert bleiben“
Als unererträglich bezeichnet der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz Holger Scharff die Forderungen des Arbeitgeberpräsidenten Dr. Dieter Hundt nach einer Entkopplung der Gesundheitskosten vom Arbeitsverhältnis. Hier zeigt sich, welche unsoziale Klientelpolitik hier die Arbeitgeber und die FDP gemeinsam verfolgen so Holger Scharff.
20.03.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
„Rente mit 67 muss rückgängig gemacht werden – Rente mit 65 jetzt vor den Wahlen in NRW"
Nach den Veränderungsbeschlüssen der SPD auf Bundesebene zu Hartz IV müssen nun auch die Beschlüsse zur Rente mit 67 wieder rückgängig gemacht werden so die Auffassung des AFA Landesvorstandsmitglieds Rheinland-Pfalz Holger Scharff.
